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Zukünftige Struktur der Abfallverbrennungsanlage GmbH (AVA)

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen

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Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 217

Betreff: Zukünftige Struktur der Abfallverbrennungsanlage GmbH (AVA) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7796 (M 132) Auf Antrag des Magistrats vom 28.10.2005 Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 19 KB) #

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
Die LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
Die LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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