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Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten Verbrennungslinie

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 132

Betreff: Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten Verbrennungslinie Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319 (M 35) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 19 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 31 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2004, NR 1491

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2004Sie sind hier
    MM 132Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten Verbrennungslinie
    Magistratsvortrag
  2. 1. September 2004NRNR 1491Mülltourismus verhindernSTVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 33 · 02.09.2004
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 132 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1491 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneBFF
zu 2)
Zustimmung:
6 CDUGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung) zu 2. 6 CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen eine Stimme der SPD (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU und 6 Enthaltungen SPD

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 34 · 02.09.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 132 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1491 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 132 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1491 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1491 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 132 = Annahme, NR 1491 = Ablehnung)PDS (M 132 = Annahme, NR 1491 = Enthaltung)BFF (M 132 und NR 1491 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 132 und NR 1491 = Ablehnung)E.l (M 132 und NR 1491 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 132 = Annahme, NR 1491 = Ablehnung) PDS (M 132 = Annahme, NR 1491 = Enthaltung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 132 und NR 1491 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 132 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1491 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1491 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Ablehnung:
BFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREPBFFE.l
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung)

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