Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten Verbrennungslinie
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 132
Betreff: Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten Verbrennungslinie Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 319 (M 35) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 19 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 31 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2004, NR 1491
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 2004Sie sind hierMM 132Sanierung der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hier: Vereinbarung über die Sanierung der vierten VerbrennungslinieMagistratsvortrag
- 1. September 2004NRNR 1491Mülltourismus verhindernSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Ablehnung) zu 2. 6 CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen eine Stimme der SPD (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU und 6 Enthaltungen SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 132 = Annahme, NR 1491 = Ablehnung) PDS (M 132 = Annahme, NR 1491 = Enthaltung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 132 und NR 1491 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Enthaltung)