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Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter…

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Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 28.11.2008, M 222

Betreff:

Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und der Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7796 (M 132)

Auf Antrag des Magistrats vom 28.11.2008

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 15 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 89 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. November 2008 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.2008
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung)

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