Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter…
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Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und der Stadt Frankfurt am Main
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Vortrag des Magistrats vom 28.11.2008, M 222
Betreff:
Konsortialvertrag zwischen der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA), der Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH (MHKW), der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) und der Stadt Frankfurt am Main
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7796 (M 132)
Auf Antrag des Magistrats vom 28.11.2008
Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 15 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 89 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. November 2008 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung)