Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2023 (ab 11.12.2022) - Gesamtnetz Bus

Vorlagentyp: M
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren21 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, das Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zu verändern. Dies umfasst unter anderem die Neueinrichtung einer Expressbuslinie und weitere Verbesserungen. Die erwarteten Gesamtkosten belaufen sich auf 124,429 Mio. €, während die Erträge voraussichtlich 60,706 Mio. € betragen werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Den in den Anlagen dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2023 ein Gesamtaufwand von 124,429 Mio. € verbunden, dem voraussichtlich Erträge in Höhe von 60,706 Mio. € gegenüberstehen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2022 zu einer Absenkung der Aufwendungen gegenüber 2021 in Höhe von rd. 35.000 € und im Jahr 2023 zu einer Erhöhung der Aufwendungen gegenüber 2022 von rd. 921.000 € führen. Die erforderlichen Mittel sind in der Mittelfristplanung im Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 berücksichtigt und werden für den Haushalt 2023 angemeldet.
  3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

A. Zielsetzung

traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, wurde von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i.S.d. HessÖPNVG u.a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten.

Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (§ 7285 vom 04.03.2021, M 63 vom 23.10.2020) war das Gesamtnetz Bus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln.

B. Alternativen

keine

C. Lösung

Zum Dezember 2022 sollen erneut mehrere Verbesserungen im Frankfurter lokalen Busverkehr umgesetzt werden. Herauszuheben sind die Neueinrichtung einer Expressbuslinie und einige Detailverbesserungen.

Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2022 (im Februar 2021) bekannt und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet.

Sollte die Beschlussfassung zu diesem Vortrag des Magistrates nicht rechtzeitig erfolgen, würde der dann gültige Fahrplan über das Fahrplanwechseldatum hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu neun Monaten zu rechnen.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Finanzierung des lokalen Busverkehrs erfolgt zurzeit über die Fahrgelderlöse, gesetzliche Ausgleichsleistungen für Schülerverkehr und Beförderung schwerbehinderter Menschen, Mittelzuweisungen des Landes Hessen (Kooperationsförderung, Landeszuschüsse für den ÖPNV), Mittel Dritter (Infrastrukturkostenausgleich), Ergänzungsleistungen der Stadt Frankfurt am Main sowie aus Verträgen mit dem RMV.

Die Kostenangaben für die Veränderungen bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung) sowie die im Rahmen der Direktvergaben festgelegten Aufwandsparameter.

Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in den Anlagen genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage, Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 1 dargestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt.

Anlage 1_Massnahmen_Jahresfahrplan_2023 (ca. 45 KB) Anlage 2_Kartographische_Darstellung (ca. 4,4 MB) Anlage 3_Finanzielle_Auswirkungen (ca. 194 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2022Sie sind hier
    MM 26Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2023 (ab 11.12.2022) - Gesamtnetz Bus
    Magistratsvortrag
  2. 20. Februar 2022OFOF 236/11Die traffiQ wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss vom 17.06.2021; § 145 bis spätestens 01.07.2022 umzusetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 14. März 2022OAOA 158Die traffiQ wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss vom 17.06.2021, § 145, bis spätestens 01.07.2022 umzusetzen Vortrag des Magistrats vom 18.02.2022, M 26Anregung
  4. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2018Die traffiQ wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss vom 17.06.2021, § 145, bis spätestens 01.07.2022 umzusetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 14
Sitzung 9 · 07.03.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 14.03.2022
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird unter Hinweis auf OA 158 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 15
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 26 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (M 26 = Enthaltung, OA 158 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 26 = Enthaltung, OA 158 = Annahme)

OBR 2
Sitzung 9 · 21.03.2022
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Vorlage M 26 wird so lange zurückgestellt, bis dem Ortsbeirat eine Präsentation zu den Umbauplänen des Westbahnhofs vorgestellt wurde. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 10
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 8 · 22.03.2022
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung SPD

OBR 9
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 29.03.2022
TO II, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 26 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 26 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIGGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONGartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 24 · 16.10.2023
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage M 26 wird bis zur nächsten (außerordentlichen) Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 25 · 13.11.2023
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage M 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen