Bebauungsplan Nr. 802 - östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB
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Neues zu Grüneburgpark per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 13.12.1996, M 263
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 802 - östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.1994, § 2745 (M 39)
Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.1997, OF 511/2 Antrag vom 16.01.1997, NR 999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Dezember 1996Sie sind hierMM 263Bebauungsplan Nr. 802 - östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 13. Januar 1997OFOF 511/2Bebauungsplan Nr. 802 - Östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 1997NRNR 999Bebauungsplan Nr. 802 - östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBSTVV-Antrag · GRÜNE
- 5. Mai 1997Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 261Bebauungsplan Nr. 802 - Östlich Grüneburgpark - hier: Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
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1. Die Vorlage M 263 dient zur Kenntnis mit der Maßgabe, daß in Punkt I. "Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung" der 2. Satz im 3. Absatz "Darüber hinaus wird eine Arrondierung des Grüneburgparkes geprüft." gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 511/2 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion stimmt der M 263 zu, soweit es nicht die Arrondierung des Grüneburgparkes (jetziges Gelände mit Baracken) betrifft. Dieses Vorhaben des Magistrats lehnt die SPD-Fraktion ab. Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Forderung, an dieser Stelle, wie in den Anregungen OA 4837/1992, OA 270/1993 und OA 2012/1996 vom Magistrat gefordert, eine Freizeiteinrichtung für die Jugendlichen im Westend einzurichten. Die SPD-Fraktion bezieht sich auf die Begründungen in den vorgenannten Anregungen. Andere Alternativen für außerschulische Freizeiten gibt es nicht. Vorschläge jenseits der Ortsbeiratsgrenzen sind nicht akzeptabel.
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1. Der Vorlage M 263 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Entscheidung über die Beschlußfassung zu den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 999 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. zu a) SPD, GRÜNE und REP; REP = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu b) Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Auf die Frage von Frau Stadtverordneten Haindl, wie der vorletzte Satz der Begründung zu Ziffer I. der Vorlage M 263 zu verstehen sei, erklärt Herr Stadtrat Dr. Wentz, daß mit "Arrondierung" eine Vergrößerung des Parks gemeint sei.
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1. Der Vorlage M 263 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 999 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
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1. Der Vorlage M 263 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 999 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)