Bebauungsplan Nr. 802 - Östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB
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OBR-Fraktionsantrag vom 13.01.1997, OF 511 /2
Betreff: Bebauungsplan Nr. 802 - Östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGB Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.12.1996, M 263 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Dezember 1996MM 263Bebauungsplan Nr. 802 - östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 13. Januar 1997Sie sind hierOFOF 511/2Bebauungsplan Nr. 802 - Östlich Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluß - § 2 (1) BauGBOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: Die SPD-Fraktion stimmt der M 263 zu, soweit es nicht die Arrondierung des Grüneburgparkes (jetziges Gelände mit Baracken) betrifft. Dieses Vorhaben des Magistrats lehnt die SPD-Fraktion ab. Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Forderung, an dieser Stelle, wie in den Anregungen OA 4837/1992, OA 270/1993 und OA 2012/1996 vom Magistrat gefordert, eine Freizeiteinrichtung für die Jugendlichen im Westend einzurichten. Die SPD-Fraktion bezieht sich auf die Begründungen in den vorgenannten Anregungen. Andere Alternativen für außerschulische Freizeiten gibt es nicht. Vorschläge jenseits der Ortsbeiratsgrenzen sind nicht akzeptabel.