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Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 234

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark
hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung § 2 (1) BauGB
Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.1997, § 7421 (M 263)

  1. Der räumliche Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 802 – Universität am Grüneburgpark – wird, wie im vorgelegten Bebauungsplanentwurf vom 10.10.2005 dargestellt, geändert. Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Änderung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen: Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll die planungsrechtliche Voraussetzung für eine städtebauliche Neuordnung des früher von den US-Streitkräften genutzten Geländes geschaffen werden. Städtebauliches Ziel ist es dabei, der Universität ausreichende Flächen für die Entwicklung eines zusammenhängenden Campusgeländes im Anschluss an das I.G.-Farben-Hochhaus zu sichern.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass: - die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB am 18.07.2005 durchgeführt worden ist - die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB in der Zeit vom 01.08. bis 02.09.2005 durchgeführt worden ist.
  3. Der vorgelegte Bebauungsplanentwurf mit Begründung ist nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 (2) BauGB durchgeführt - § 4a (2) BauGB. Begründung: ÜBERSICHTSKARTE (nicht maßstäblich, dient nur zur Information) Zu I.: Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 802 – Universität am Grüneburgpark wird im Westen auf die Grenze des Universitätsgeländes zurückgenommen. Im Osten wird er um den geplanten Teil der Bibliothek nördlich der Stralsunder Straße bis zur Eschersheimer Landstraße erweitert. Zu III.: Nach § 3 (2) BauGB ist die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung vorgeschrieben. Die gleichzeitige Beteiligung der Behörden soll durchgeführt werden, da Stellungnahmen zu erwarten sind, die nicht zu einer Änderung des Planentwurfs führen und somit eine Beschleunigung des Planverfahrens erreicht werden kann. Zielsetzung, Alternativen, Lösung sind in der Begründung zum Bebauungsplan, welche als Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung ist, dargelegt. Eine Kostenverpflichtung der Stadt Frankfurt am Main im Sinne haushaltsmäßiger Erfordernisse entsteht aus der Beschlussvorlage für die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs nicht. Hinweis: Anlage Landschaftsplanerisch-ökologisches Gutachten steht digital nicht zur Verfügung. Anlage Begruendung (ca. 989 KB) Anlage Textteil (ca. 22 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 04.01.2006, OF 483/2 Antrag vom 04.01.2006, OF 484/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005Sie sind hier
    MM 234Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 4. Januar 2006OFOF 484/2Bebauungsplan Nr. 802 - Immissionsauswirkungen auf die benachbarte Wohnbebauung oberhalb des AlleenringesOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. Januar 2006OFOF 483/2Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. Februar 2006VV 1663Bebauungsplan Nr. 802 - Immissionsauswirkungen auf die benachbarte Wohnbebauung oberhalb des AlleenringesAnfrage
  5. 13. Februar 2006OMOM 4150Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am GrüneburgparkDirektanregung
  6. 21. April 2006STST 536Bebauungsplan Nr. 802 - Immissionsauswirkungen auf die benachbarte Wohnbebauung oberhalb des AlleenringesStellungnahme
  7. 25. April 2006Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 553Bebauungsplan Nr. 802- Äußere Erschießung der Universität am GrüneburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 2
Sitzung 47 · 28.11.2005
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 234 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und FAG; SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Die Linke. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 23
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 43
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2
Sitzung 48 · 09.01.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 234 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 234 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 483/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 484/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
2 SPDDie Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD und Die Linke. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 15
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 39
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die LinkeE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. und E.L. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die LinkeE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Linke. und E.L. (= Enthaltung)

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