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Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Wie der Begründung des Bebauungsplanes, S.22/23 zu entnehmen ist, soll die Hansaallee, wie im Antrag beschrieben, verändert werden. Die tatsächliche Ausgestaltung der Verkehrsflächen unterliegt jedoch nachgeordneten Planungen. Dies kann der Ortsbeirat – und sollte auch der künftige Ortsbeirat – nicht hinnehmen. Bei diesem Straßenstück handelt es sich um ein stark befahrenes Stück. Entlang führt ein Schulweg, der schon heute nicht ungefährlich ist. Hinzu kommen dann noch die Studenten, die den Bürgersteig ebenfalls mitbenutzen werden. Um die Sicherheit auch der Fußgänger zu gewährleisten, muss schon jetzt die angedachte Planung vorgestellt werden, um den Sachverstand vor Ort rechtzeitig in die Gestaltung aufzunehmen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 234 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 2 am 09.01.2006, TO I, TOP 9 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 234 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 483/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Vorlage OF 484/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD und Die Linke. zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des OBR 2 am 13.02.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4150 2006 Die Vorlage OF 483/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 04.01.2006, OF 483/2

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am Grüneburgpark

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wo und wie die Erweiterung des Querschnitts der Hansaallee (zwischen Miquelallee und Bremer Straße) mit einem bepflanzten Mittelstreifen sowie jeweils einem seitlichen Park- und Pflanzstreifens ermöglicht werden soll ohne den schmalen Fußgängerweg – stadtauswärts -, der ein Schulweg der Holzhausenschüler ist, noch schmaler bzw. gefährlicher werden zu lassen.

Ferner wird der Magistrat aufgefordert, seine angedachten Planungen inkl. der Planungen für die erhöhten Fußgängerströme schon jetzt dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung:

Wie der Begründung des Bebauungsplanes, S.22/23 zu entnehmen ist, soll die Hansaallee, wie im Antrag beschrieben, verändert werden. Die tatsächliche Ausgestaltung der Verkehrsflächen unterliegt jedoch nachgeordneten Planungen.

Dies kann der Ortsbeirat – und sollte auch der künftige Ortsbeirat – nicht hinnehmen. Bei diesem Straßenstück handelt es sich um ein stark befahrenes Stück. Entlang führt ein Schulweg, der schon heute nicht ungefährlich ist. Hinzu kommen dann noch die Studenten, die den Bürgersteig ebenfalls mitbenutzen werden. Um die Sicherheit auch der Fußgänger zu gewährleisten, muss schon jetzt die angedachte Planung vorgestellt werden, um den Sachverstand vor Ort rechtzeitig in die Gestaltung aufzunehmen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 234 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005MM 234Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 4. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 483/2Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am Grüneburgpark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Februar 2006OMOM 4150Bebauungsplan Nr. 802 - Äußere Erschließung der Universität am GrüneburgparkDirektanregung
  4. 25. April 2006Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 553Bebauungsplan Nr. 802- Äußere Erschießung der Universität am GrüneburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 48 · 09.01.2006
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 483/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 234 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 483/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 484/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD und Die Linke. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4150 2006 Die Vorlage OF 483/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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