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Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.09.2006, M 187

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10916 (M 234)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 711 KB) Anlage Begruendung (ca. 991 KB) Anlage Seite_04-41 ; (nichtöffentlich - ca. 2,2 MB) Anlage Seite_42-45 ; (nichtöffentlich - ca. 90 KB) Anlage Textteil (ca. 27 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 18.10.2006, OF 49/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2006Sie sind hier
    MM 187Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 18. Oktober 2006OFOF 49/2Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 25.09.2006
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 187 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 25.09.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPNPD
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke.wasg (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF; SPD, LINKE.WASG und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGSPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); SPD (= Nichtteilnahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGE.lSPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG, FAG und E.L. (= Ablehnung); SPD (= Nichtteilnahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 6 · 06.11.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass 1. das Areal des Universitätsgeländes im Westend nicht als "private Grünfläche" bzw. "private Grundstücksfläche" bezeichnet, sondern nur als "Grünfläche Universitätspark" und "Grundstücksfläche Universitätspark" bzw. "Verkehrsfläche Universitätsplatz" etc. bezeichnet wird und 2. in der Begründung in 9.2 MIV (ruhender Verkehr) im ersten Satz des achten Absatzes folgende Worte gestrichen werden: "durch den Grüneburgpark sowie". Der erste Satz des Absatzes lautet somit: "Hierzu können u.a. die Radwege entlang der Miquel- und der Hansaallee genutzt werden." Sollte dieser Punkt an weiteren Stellen der Vorlage M 187 bzw. der Begründung genannt sein, sollte dies auch dort entsprechend dem Antrag geändert werden. 2. Die Vorlage OF 49/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE.WASG und BFF (M 187 = Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_187_2006 Bebauungsplan Nr. 802 - Universität am Grüneburgpark hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Diese Vorlage verweist auf