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Überarbeitung der Gestaltung Schillerstraße

Vorlagentyp: M
88 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.12.1999, M 258

Betreff:

Überarbeitung der Gestaltung Schillerstraße

Nebenvorlage: Antrag vom 09.02.2000, NR 938 Antrag vom 24.02.2000, NR 954

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 1999Sie sind hier
    MM 258Überarbeitung der Gestaltung Schillerstraße
    Magistratsvortrag
  2. 9. Februar 2000NRNR 938Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 24. Februar 2000NRNR 954Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeSTVV-Antrag · F.D.P.
  4. 2. Juni 2000BB 420Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeMagistratsbericht
  5. 16. Juni 2000BB 475Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeMagistratsbericht
  6. 26. Januar 2001BB 77Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeMagistratsbericht
  7. 10. August 2001Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 641Überarbeitung der Gestaltung SchillerstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 17.01.2000
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 258 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 18.01.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 25.01.2000
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 14.02.2000
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden dem Magistrat - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. a) NR 938, Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme) b) NR 938, Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 4.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. zu a) Ziffer 1.:CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b) Ziffer 2. und 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, SPD und F.D.P. (F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 15.02.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden dem Magistrat - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. a) NR 938, Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme) b) NR 938, Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 4.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden dem Magistrat - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. a) NR 938, Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme) b) NR 938, Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) NR 938, Ziffer 4.: CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 36
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 258 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 954 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 258 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird abgelehnt b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme ohne Berücksichtigung der Vorlage NR 954) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) b) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 258 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 954 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 258 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 954 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 938 wird abgelehnt b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 938 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 954 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 258: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. a) NR 938 Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) b) NR 938 Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung) NR 938 Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) NR 938 Ziffer 4.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. NR 954: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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