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Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
25 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren22 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239

Betreff:

Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main

Nebenvorlage: Antrag vom 16.01.2001, OF 585/7 Antrag vom 09.01.2001, OF 1169/6 Anregung vom 16.01.2001, OA 1797 Anregung vom 13.02.2001, OA 1868 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 9 , 10 , 11 , 12 , 13 , 14 , 15 , 16 Versandpaket: 03.01.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000Sie sind hier
    MM 239Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 9. Januar 2001OFOF 1169/6Mehr Sauberkeit für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 16. Januar 2001OAOA 1797Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit Unterzentrenfunktion Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239Anregung
  4. 16. Januar 2001OFOF 585/7Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit UnterzentrenfunktionOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  5. 13. Februar 2001OAOA 1868Mehr Sauberkeit für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239Anregung
  6. 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 243Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 2
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 35 · 16.01.2001
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 1797 2001 1. Der Vorlage M 239 wird unter Hinweis auf die OA 1797 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 585/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 46
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1169/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 16.01.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 239 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 36 · 16.01.2001
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFWBE
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF und WBE(= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 38 · 16.01.2001
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 35 · 19.01.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 19.01.2001
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 239 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
8 CDUSPDGrüneREPBFF
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 8 CDU, SPD, GRÜNE, REP und BFF gegen 1 CDU (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 36 · 19.01.2001
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 28 · 22.01.2001
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 239 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 239 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 71
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 98
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung OA 1868 2001 1. Die Vorlage M 239 wird unter Hinweis auf OA 1868 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1169/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 32
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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