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Mehr Sauberkeit für Frankfurt

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit B 984 will der Magistrat Veränderungen des als "nicht optimal" empfundenen Zustandes' - weitgehend übereinstimmend mit der OA 1782 -. Am gleichen Tag wie den Bericht legt derselbe Magistrat die M-Vorlage 239 zur Beschlußfassung vor, die den im Bericht genannten Absichten gar nicht Rechnung tragt. Soll ein Vertrag mit der FES geschlossen werden, den man dann laufend nachbessern muß ? In Verbindung mit dem B 984 erscheint die M 239 völlig unausgegoren, Der Magistrat sollte seine Hausaufgaben weniger schludrig, sondern zur "nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt" Nagel mit Köpfen machen und die Zersplitterung der Zuständigkeiten endlich beseitigen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2001, TO I, TOP 46 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1169/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 1868 2001
  4. Die Vorlage M 239 wird unter Hinweis auf OA 1868 zurückgewiesen.
  5. Die Vorlage OF 1169/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 09.01.2001, OF 1169/6

Betreff:

Mehr Sauberkeit für Frankfurt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die M 239 vom 22.12.00 wird an den Magistrat zurückverwiesen mit der Auflage, die OA 1782 vom 05.12.00 bzw. die im eigenen Bericht B 984 vom 22.12.00 geäußerten Absichten - die mit der OA Im wesentlichen übereinstimmen (!) - einzuarbeiten.

Begründung:

Mit B 984 will der Magistrat Veränderungen des als "nicht optimal" empfundenen Zustandes' - weitgehend übereinstimmend mit der OA 1782 -. Am gleichen Tag wie den Bericht legt derselbe Magistrat die M-Vorlage 239 zur Beschlußfassung vor, die den im Bericht genannten Absichten gar nicht Rechnung tragt.

Soll ein Vertrag mit der FES geschlossen werden, den man dann laufend nachbessern muß ?

In Verbindung mit dem B 984 erscheint die M 239 völlig unausgegoren, Der Magistrat sollte seine Hausaufgaben weniger schludrig, sondern zur "nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt" Nagel mit Köpfen machen und die Zersplitterung der Zuständigkeiten endlich beseitigen.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000MM 239Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 9. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1169/6Mehr Sauberkeit für Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Februar 2001OAOA 1868Mehr Sauberkeit für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239Anregung
  4. 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 243Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 46
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1169/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 1868 2001 1. Die Vorlage M 239 wird unter Hinweis auf OA 1868 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1169/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_1169-6_2001 Mehr Sauberkeit für Frankfurt

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