Mehr Sauberkeit für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit dem Bericht B 984 will der Magistrat .Veränderungen des als "nicht optimal" empfundenen Zustandes' - weitgehend übereinstimmend mit der OA 1782 -. Am gleichen Tag wie den Bericht legt derselbe Magistrat die M-Vorlage 239 zur Beschlussfassung vor, die den im Bericht genannten Absichten gar nicht Rechnung tragt. Soll ein Vertrag mit der FES geschlossen werden, den man dann laufend nachbessern muss? In Verbindung mit der B 984 erscheint die M 239 völlig unausgegoren, Der Magistrat sollte seine Hausaufgaben weniger schludrig, sondern zur "nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt" Nagel mit Köpfen machen und die Zersplitterung der Zuständigkeiten endlich beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2001, ST 243 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Die Vorlage OA 1868 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
- CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 32 Beschluss:
- Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Die Vorlage OA 1868 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7986,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 91 20
Inhalt
Anregung vom 13.02.2001, OA 1868
entstanden aus Vorlage: OF 1169/6 vom 09.01.2001
Betreff:
Mehr Sauberkeit für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die M 239 vom 22.12.00 wird an den Magistrat zurückverwiesen mit der Auflage, die OA 1782 vom 05.12.00 bzw. die im eigenen Bericht B 984 vom 22.12.00 geäußerten Absichten - die mit der OA im Wesentlichen übereinstimmen (!) - einzuarbeiten.
Begründung:
Mit dem Bericht B 984 will der Magistrat .Veränderungen des als "nicht optimal" empfundenen Zustandes' - weitgehend übereinstimmend mit der OA 1782 -. Am gleichen Tag wie den Bericht legt derselbe Magistrat die M-Vorlage 239 zur Beschlussfassung vor, die den im Bericht genannten Absichten gar nicht Rechnung tragt.
Soll ein Vertrag mit der FES geschlossen werden, den man dann laufend nachbessern muss?
In Verbindung mit der B 984 erscheint die M 239 völlig unausgegoren, Der Magistrat sollte seine Hausaufgaben weniger schludrig, sondern zur "nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt" Nagel mit Köpfen machen und die Zersplitterung der Zuständigkeiten endlich beseitigen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2000MM 239Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 9. Januar 2001OFOF 1169/6Mehr Sauberkeit für FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Februar 2001Sie sind hierOAOA 1868Mehr Sauberkeit für Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239Anregung
- 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 243Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung)