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Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit Unterzentrenfunktion Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Es sollte ein Kriterium festgelegt werden, nach dem irgendwann weitere Stadtteile in den Genuss von "mehr Sauberkeit" kommen. Ein sinnvolles Kriterium ist die Bedeutung als Einkaufsstandort auch für umliegende Stadtteilbereiche. Diese Funktion nehmen z.B. in besonderem Maße die erwähnten Stadtteile Bornheim mit der Berger Straße und Bockenheim mit der Leipziger Straße ein, an zweiter Stelle folgen Stadtteile wie Rödelheim mit der Radilo-/Lorscher Straße, die dann entsprechende Beachtung finden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2001, ST 243 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 98 Beschluss:
  11. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  18. Die Vorlage OA 1868 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  21. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 32 Beschluss:
  23. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  25. Die Vorlage OA 1868 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  28. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7750,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 § 7986,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 91 20

Inhalt

Anregung vom 16.01.2001, OA 1797

entstanden aus Vorlage: OF 585/7 vom 16.01.2001

Betreff:

Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit Unterzentrenfunktion Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Punkt 2.3 des Magistratsvortrages M 239 wird in der folgenden Fassung beschlossen:

"Die Maßnahmen beginnen Anfang 2001 in der Frankfurter Innenstadt und im Kernbereich von Frankfurt-Höchst und werden dann - beginnend in Sachsenhausen, Bornheim und Bockenheim - auf weitere StadteileINDEX , die hinsichtlich ihrer Einkaufsmöglickeiten eine Unterzentrenfunktion wahrnehmen (z.B. Rödelheim), ausgedehnt."

Begründung:

Es sollte ein Kriterium festgelegt werden, nach dem irgendwann weitere Stadtteile in den Genuss von "mehr Sauberkeit" kommen. Ein sinnvolles Kriterium ist die Bedeutung als Einkaufsstandort auch für umliegende Stadtteilbereiche. Diese Funktion nehmen z.B. in besonderem Maße die erwähnten Stadtteile Bornheim mit der Berger Straße und Bockenheim mit der Leipziger Straße ein, an zweiter Stelle folgen Stadtteile wie Rödelheim mit der Radilo-/Lorscher Straße, die dann entsprechende Beachtung finden sollten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000MM 239Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 16. Januar 2001OFOF 585/7Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit UnterzentrenfunktionOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  3. 16. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1797Mehr Sauberkeit für Frankfurt am Main hier: Stadtteile mit Unterzentrenfunktion Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 239
    Anregung
  4. 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 243Mehr Sauberkeit für Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 24
Erledigt
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 71
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 98
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 11
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 32
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1868 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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