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Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
StadtplanungGrünflächen, Wald und Friedhöfe
48 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.12.1998, M 222

Betreff: Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.10.1983, § 2398Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.1999, NR 636 Antrag vom 19.04.1999, NR 639 Antrag vom 19.04.1999, NR 640 Anregung vom 11.01.1999, OA 804 Anregung vom 15.01.1999, OA 817 Anregung vom 15.01.1999, OA 830 Anregung vom 25.01.1999, OA 846 Anregung vom 11.02.1999, OA 876 Anregung vom 22.04.1999, OA 967 Antrag vom 25.01.1999, OF 47/14 Antrag vom 14.01.1999, OF 57/12 Antrag vom 15.01.1999, OF 186/15 Antrag vom 11.01.1999, OF 235/2 Antrag vom 07.04.1999, OF 338/3 Antrag vom 18.01.1999, OF 626/9 Antrag vom 27.01.1999, OF 635/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Dezember 1998 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 48 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf48 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Anregung OA 804 1999 1. Die Vorlage M 222 dient unter Hinweis auf OA 804 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 235/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsbeirat 2 nimmt die Vorlage M 222 bezüglich der ihn nicht betreffenden Teile zur Kenntnis. Deshalb möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Vortrag des Magistrats vom 11.12.1998, M 222, solange zurückzustellen, bis detaillierte Einzelpläne, die die Gelände im Grüneburgpark betreffen (Dachsbau, IG-Farben-Gelände und Siesmayerstraße), vorliegen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD4 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD4 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 18 · 12.01.1999
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 19 · 12.01.1999
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur Sitzung am 09.03.1999 zurückgestellt, da die Anlage nur einmal zur Verfügung steht und somit in den Fraktionen nur nacheinander beraten werden kann. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 17 · 12.01.1999
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 14.01.1999
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen weiterem Informations- und Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 12
Beraten
Anregung OA 830 1999 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 830 99 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 186/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 817 1999 1. Die Vorlage M 222 wird unter Hinweis auf OA 817 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 57/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 18 · 18.01.1999
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 17 · 19.01.1999
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 222 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 30
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 626/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 804 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 25.01.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 846 1999 1. Der Vorlage M 222 wird unter Hinweis auf OA 846 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 47/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 17 · 26.01.1999
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 18 · 02.02.1999
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 222 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 19 · 08.02.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 11.02.1999
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 19 · 11.02.1999
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage M 222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU (= Zustimmung)

OBR 9
Sitzung 18 · 11.02.1999
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 876 1999 1. Die Vorlage M 222 dient unter Hinweis auf OA 876 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 626/9 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen: 1. Punkt 1 der Vorlage wird angenommen. 2. Punkt 2 der Vorlage wird angenommen. 3. Punkt 3 der Vorlage wird abgelehnt. 4. Punkt 4 der Vorlage wird angenommen. 5. Punkt 5 der Vorlage wird in folgender geänderter Fassung als Punkt 4 angenommen: "eine Grünverbindung geschaffen werden, die die Gärtnereien vom Baugebiet zwischen Anne-Frank-Siedlung und der vorhandenen Brücke über die Autobahn A 661 durch die Kasernen an der Homburger Landstraße zum Heilsberg verbindet (= Verbindung Heilsberg/Niddatal/Heddernheim)." 6. Die beiden nachfolgend aufgeführten Absätze werden abgelehnt. 7. Die Begründung wird mit der Maßgabe angenommen, daß der Punkt 3 gestrichen wird. 4. Die Vorlage OF 651/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslosGrüne
Ablehnung:
GrüneSPD
zu 2)
Zustimmung:
AlleCDUFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFraktionslos
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFraktionslosSPD
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDU1 GrüneFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
2 Grüne
zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFraktionslos
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. zu 1.: CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 3.: SPD und GRÜNE gegen CDU und fraktionslos (= Annahme) zu 4.: CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 5.: CDU, 1 GRÜNE und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen GRÜNE zu 6.: SPD und GRÜNE gegen CDU und fraktionslos (= Annahme) zu 7.: CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 17 · 12.02.1999
TO I, TOP 19
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 830 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 08.03.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 12.03.1999
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 18.03.1999
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage M 222 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die CDU-Fraktion weist die M 222 zurück, weil die Pläne außerordentlich schludrig gemacht worden sind. Das beginnt bei der nicht informativen Legende und setzt sich fort darin, daß wesentliche Flächen aus Flächennutzungsplan und Bebauungsplänen nicht aufgenommen sind.

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 967 1999 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 967 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 338/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 19 · 23.04.1999
TO I, TOP 8
Beraten
Mit der Vorlage M 222 wird sich nicht befaßt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zustimmung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639 und NR 640 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern I., II.4, II.7 und II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Ziffern II.1 bis II.3, II.5, II.8 bis II.11 sowie II.13 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREPCDU
Ablehnung:
GrüneCDU
zu 3 / b)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Annahme) zu 3. zu a) NR 639, Ziffern I. und II.12: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß NR 639, Ziffern II.4 und II.7: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu b) NR 639, Ziffer II.6: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu c) NR 639, Ziffern II.1 bis II.3, II.5, II.8 bis II.11 und II.13: Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 817, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern I., II.4, II.7 und II.12 der Vorlage NR 639 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern II.2 und II.6 der Vorlage NR 639 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Ziffern II.1, II.3, II.5, II.8 bis II.11 sowie II.13 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
zu 3 / b)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDCDU
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. zu a) NR 639, Ziffern I. und II.12: CDU, SPD (= Ziffer II. 12 mit Änderung "Der Straßenzug Boulevard") und GRÜNE gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) NR 639, Ziffern II.4 und II.7: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) NR 639, Ziffer II.2 : CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung); Ziffer II.6 SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); zu c) NR 639, Ziffern II.1, II.3, II.5, II.8 bis II.11 und II.13: Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO I, TOP 40
Angenommen
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 804, OA 817, OA 830, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Der Ziffer I der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.1 der Vorlage NR 639 wird abgelehnt. c) Die Ziffer II.2 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern II.3, II.5, II.8 II.10 und II.11 der Vorlage NR 639 werden abgelehnt. e) Der Ziffer II.4 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. f) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. g) Der Ziffer II.7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. h) Der Ziffer II.9 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. i) Der Ziffer II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. j) Die Ziffer II.13 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Spiegelstrich gestrichen wird. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / d)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / f)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / g)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3 / h)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / i)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 3 / j)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und REP (= Annahme), SPD (= Ablehnung), GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) d) SPD und GRÜNE (= Ablehnung), CDU und REP (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) e) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) f) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) g) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) h) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) i) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme mit Änderung: "Der Straßenzug Boulevard") und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) j) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 804, OA 817, OA 830, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Der Ziffer I der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.1 der Vorlage NR 639 wird abgelehnt. c) Die Ziffer II.2 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern II.3, II.5, II.8, II.10 und II.11 der Vorlage NR 639 werden abgelehnt. e) Der Ziffer II.4 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. f) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. g) Der Ziffer II.7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. h) Der Ziffer II.9 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. i) Der Ziffer II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. j) Die Ziffer II.13 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Spiegelstrich gestrichen wird. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / d)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / f)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / g)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3 / h)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / i)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 3 / j)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und REP (= Annahme), SPD (= Ablehnung), GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) d) SPD und GRÜNE (= Ablehnung), CDU und REP (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) e) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) f) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) g) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) h) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) i) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme mit Änderung: "Der Straßenzug Boulevard") und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) j) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 23 · 24.06.1999
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 222 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 26 · 03.12.1999
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 222 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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