Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Freiflächenentwicklungsplan der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: NRF.D.P.
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Antrag vom 16.04.1999, NR 636

Betreff:

Freiflächenentwicklungsplan der Stadt Frankfurt

Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Nicola BeerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.12.1998, M 222

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 1999Sie sind hier
    NRNR 636Freiflächenentwicklungsplan der Stadt Frankfurt
    STVV-Antrag · F.D.P.
  2. 27. August 1999BB 598Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main hier: M.222 vom 11.12.1998Magistratsbericht
  3. 10. September 1999Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 647Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main hier: M.222 vom 11.12.1998Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 639 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 12
Beraten
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639 und NR 640 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern I., II.4, II.7 und II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Ziffern II.1 bis II.3, II.5, II.8 bis II.11 sowie II.13 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREPCDU
Ablehnung:
GrüneCDU
zu 3 / b)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Annahme) zu 3. zu a) NR 639, Ziffern I. und II.12: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß NR 639, Ziffern II.4 und II.7: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu b) NR 639, Ziffer II.6: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme); CDU und GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu c) NR 639, Ziffern II.1 bis II.3, II.5, II.8 bis II.11 und II.13: Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 9
Beraten
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 817, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern I., II.4, II.7 und II.12 der Vorlage NR 639 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern II.2 und II.6 der Vorlage NR 639 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Ziffern II.1, II.3, II.5, II.8 bis II.11 sowie II.13 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
zu 3 / b)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDCDU
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. zu a) NR 639, Ziffern I. und II.12: CDU, SPD (= Ziffer II. 12 mit Änderung "Der Straßenzug Boulevard") und GRÜNE gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) NR 639, Ziffern II.4 und II.7: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) NR 639, Ziffer II.2 : CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung); Ziffer II.6 SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); zu c) NR 639, Ziffern II.1, II.3, II.5, II.8 bis II.11 und II.13: Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO I, TOP 40
Beraten
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 804, OA 817, OA 830, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Der Ziffer I der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.1 der Vorlage NR 639 wird abgelehnt. c) Die Ziffer II.2 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern II.3, II.5, II.8 II.10 und II.11 der Vorlage NR 639 werden abgelehnt. e) Der Ziffer II.4 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. f) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. g) Der Ziffer II.7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. h) Der Ziffer II.9 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. i) Der Ziffer II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. j) Die Ziffer II.13 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Spiegelstrich gestrichen wird. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / b)
Sonstige:
CDU (Annahme)REP (Annahme)SPD (Ablehnung)Grüne (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / d)
Sonstige:
SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)CDU (Annahme)REP (Annahme)
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / f)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / g)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3 / h)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / i)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 3 / j)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und REP (= Annahme), SPD (= Ablehnung), GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) d) SPD und GRÜNE (= Ablehnung), CDU und REP (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) e) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) f) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) g) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) h) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) i) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme mit Änderung: "Der Straßenzug Boulevard") und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) j) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 9
Beraten
1. Der Vorlage M 222 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 636, NR 639, NR 640, OA 804, OA 817, OA 830, OA 846, OA 876 und OA 967 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 636 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Der Ziffer I der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II.1 der Vorlage NR 639 wird abgelehnt. c) Die Ziffer II.2 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffern II.3, II.5, II.8, II.10 und II.11 der Vorlage NR 639 werden abgelehnt. e) Der Ziffer II.4 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. f) Die Ziffer II.6 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. g) Der Ziffer II.7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. h) Der Ziffer II.9 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. i) Der Ziffer II.12 der Vorlage NR 639 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. j) Die Ziffer II.13 der Vorlage NR 639 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 804 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 817 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 830 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der zweite Spiegelstrich gestrichen wird. 8. Die Vorlage OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 876 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 967 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / b)
Sonstige:
CDU (Annahme)REP (Annahme)SPD (Ablehnung)Grüne (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / d)
Sonstige:
SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)CDU (Annahme)REP (Annahme)
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / f)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3 / g)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3 / h)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3 / i)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 3 / j)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und REP (= Annahme), SPD (= Ablehnung), GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) d) SPD und GRÜNE (= Ablehnung), CDU und REP (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) e) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) f) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) g) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) h) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) i) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme mit Änderung: "Der Straßenzug Boulevard") und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) j) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 10. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen