Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 12.12.2014, M 221
Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3794 (M 159) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan-Bl_1 (ca. 4,3 MB) Anlage 1_BPlan-Bl_2 (ca. 3,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 34 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 1,9 MB) Anlage _Satzung_S_04-25 (nicht öffentlich - ca. 2,1 MB) Anlage _Satzung_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 167 KB) Anlage _Satzung_S_26-27 (nicht öffentlich - ca. 20 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 22.01.2015, OF 559/8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Dezember 2014Sie sind hierMM 221Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 22. Januar 2015OFOF 559/8Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 Niederurseler Hang hier: Entwässerung des südlichen TeilbereichesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2015VV 1240Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 Niederurseler Hang hier: Entwässerung des südlichen TeilbereichesAnfrage
- 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 884Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 Niederurseler Hang hier: Entwässerung des südlichen TeilbereichesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und Piraten (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 564 und mit der Maßgabe, dass entlang der Grünfläche ÖZ keine zwei Meter hohe Mauer vorzusehen und die Kindertagesstätte weiter weg von der Autobahn zu planen ist.) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)