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Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheim, südlich Höchster Weg (Freizeitgärten) hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 26.01.2018, M 20

Betreff: Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheim, südlich Höchster Weg (Freizeitgärten) hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.09.2016, § 522 (M 140) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 3,3 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 128 KB) Anlage 3_Begr (ca. 683 KB) Anlage _Vorlagentext_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 230 KB) Anlage _Vorlagentext_S_18 (nicht öffentlich - ca. 7 KB) Anlage _Vorlagentext_S_4-17 (nicht öffentlich - ca. 1,1 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 02.02.2018, OF 605/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2018Sie sind hier
    MM 20Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheim, südlich Höchster Weg (Freizeitgärten) hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 2. Februar 2018OFOF 605/6Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheimer UnterfeldOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 15.02.2018
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 19.02.2018
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 6
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 605/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinkeBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen SPD, LINKE., BFF und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 27.02.2018
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 12.03.2018
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 20.03.2018
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 26.04.2018
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung)

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