Eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von Marie-Curie-Straße und der Straße Zur Kalbacher Höhe installieren
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Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 200
Betreff: Eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von Marie-Curie-Straße und der Straße Zur Kalbacher Höhe installieren Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2007, § 1838 (OA 350)
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2007, § 1838, wird aufgehoben.
Begründung:
Die Aufzeichungstechnik, die zurzeit noch mittels Rollfilm geschieht, soll zukünftig durch die digitale Aufzeichnungstechnik ersetzt werden. Hierzu laufen derzeit ein Pilotversuch und ein Prüfverfahren bei der für die Zulassung zuständigen Physikalisch-technischen Prüfanstalt in Braunschweig, um den Einsatz der Digitaltechnik gerichtsfest zu machen. Da mit dem Abschluss des Prüfverfahrens für Mitte 2008 gerechnet wird, soll keine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mehr mit herkömmlicher Technik beschafft werden. Es ist vorgesehen, ab 2009 die Digitaltechnik einzusetzen.
Der Knotenpunktbereich Marie-Curie-Straße/Zur Kalbacher Höhe/ Olof-Palme-Straße wird seit Monaten durch den Verkehrsüberwachungsdienst und Revierkräfte der Polizei (auch in Zivil) überwacht.
Die Unfalllage im Knotenbereich sowie im Vor- und Nachlauf dieses Knotenbereichs wird durch die Polizei und die Unfallforschung des Fachamtes nach wie vor als unauffällig beurteilt.
Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit der Polizei an der Kreuzung Marie-Curie Straße
und der Straße zur Kalbacher Höhe regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2007OFOF 114/12Eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von Marie-Curie-Straße und der Straße Zur Kalbacher Höhe installierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. März 2007OAOA 350Eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von Marie-Curie-Straße und der Straße Zur Kalbacher Höhe installierenAnregung
- 14. September 2007Sie sind hierMM 200Eine Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von Marie-Curie-Straße und der Straße Zur Kalbacher Höhe installierenMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD