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Bebauungsplan Nr. 841 . Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.10.2004, M 200

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 841 - Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6181 (M 117)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage __Vorlagentex t (nichtöffentlich - ca. 403 KB) Anlage _Satzungs be_S04-51 (nichtöffentlich - ca. 4,8 MB) Anlage _Satzungs be_S52-55 (nichtöffentlich - ca. 151 KB) Anlage 1 (ca. 792 KB) Anlage 2 (ca. 249 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 06.12.2004, OA 1799 Antrag vom 08.11.2004, OF 386/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 20.10.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004Sie sind hier
    MM 200Bebauungsplan Nr. 841 . Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 8. November 2004OFOF 386/2Bebauungsplan Nr. 841 . .Lichtverschmutzung. und VerkehrsführungOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Dezember 2004OAOA 1799Bebauungsplan Nr. 841 - .Lichtverschmutzung. und Verkehrsführung Vortrag des Magistrats vom 18.10.2004, M 200Anregung
  4. 14. März 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 339Bebauungsplan Nr. 841 - Bockenheimer Landstraße/Liebigstraße; hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 200 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 04.11.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 12
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt, da die Eingabeadressaten die ihnen zugesagten Antworten bisher nicht erhalten haben. Der Magistrat wird aufgefordert, dies umgehend nachzuholen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 200 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 386/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage M 200 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrünePDS
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE gegen FDP und REP (= Annahme); CDU und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 200 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 200 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1799 2004 1. Der Vorlage M 200 wird unter Hinweis auf OA 1799 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 386/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung wie folgt lautet: "Zur Verkehrsführung wird in der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 841 (Seite 18) die Konzeption vorgestellt, durch Zweirichtungsverkehr am Anfang der Liebigstraße den Verkehr vom und zum neuen Hochhaus ausschließlich über die Bockenheimer Landstraße zu führen. Dadurch sollen die Staufen- und Liebigstraße als Zubringer entlastet werden. Der Ortsbeirat befürwortet diese Konzeption nachhaltig. Von zahlreichen Bürgern ist jedoch die Besorgnis geäußert worden, dass damit ein Durchgangsverkehr von der Bockenheimer Landstraße über die Wöhlerstraße in die Staufenstraße möglich wird. Die Wöhlerstraße ist eine reine Wohnstraße, die dafür denkbar ungeeignet wäre. Der Magistrat hat eine entsprechende Einschränkung seiner Konzeption (Zweirichtungsverkehr nur bis zur Tiefgarage und nicht bis zur Wöhlerstraße) mit der Begründung abgelehnt, nach einem ihm vorliegenden Gutachten sei eine zusätzliche Belastung der Wöhlerstraße durch Ausweichverkehr nicht zu erwarten, und außerdem werde die Verkehrsführung von einer anderen Behörde festgelegt. Der Ortsbeirat teilt die Meinung, Ausweichverkehr sei nicht zu erwarten, nicht; zumindest wird ein erheblicher Teil der Garagennutzer über die Wöhlerstraße abfahren. Der Bebauungsplan als städtische Satzung äußert sich explizit zur Verkehrsführung und befürwortet die Konzeption, sodass er sich in diesem Punkt so äußern sollte, dass die Verwaltung in die richtige Richtung gewiesen wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und PDS bei Enthaltung GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1799 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (M 200 und OA 1799 = Enthaltung)REP (M 200 = Annahme, OA 1799 = Ablehnung)PDS (M 200 = Ablehnung, OA 1799 = Annahme)BFF (M 200 = Ablehnung, OA 1799 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 200 und OA 1799 = Ablehnung)E.l (M 200 = Ablehnung, OA 1799 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 200 und OA 1799 = Enthaltung) REP (M 200 = Annahme, OA 1799 = Ablehnung) PDS und BFF (M 200 = Ablehnung, OA 1799 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 200 und OA 1799 = Ablehnung) E.L. (M 200 = Ablehnung, OA 1799 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1799 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrünePDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneE.l
Ablehnung:
SPDFDPPDSBFFREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, FDP, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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