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Antrag auf Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet I Grüngürtel Frankfurt am Main - Oberforsthaus

Vorlagentyp: M
33 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.10.2008, M 190

Betreff: Antrag auf Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet I Grüngürtel Frankfurt am Main - Oberforsthaus Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.10.1988, § 6550 (M 214) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 223 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 21.10.2008, NR 1124 Antrag vom 27.11.2008, OF 699/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2008Sie sind hier
    MM 190Antrag auf Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet I Grüngürtel Frankfurt am Main - Oberforsthaus
    Magistratsvortrag
  2. 20. Oktober 2008AA 712Kompensation einer GrüngürtelflächeSTVV-Anfrage · FAG
  3. 21. Oktober 2008NRNR 1124Kompensation einer GrüngürtelflächeSTVV-Antrag · FAG
  4. 27. November 2008OFOF 699/5Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Grüngürtel nur bei Ausweisung einer gleichwertigen AusgleichsflächeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 23. Januar 2009BB 51Kompensation einer GrüngürtelflächeMagistratsbericht
  6. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 420Kompensation einer GrünflächeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 27.11.2008
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 190 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 1124 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 28 · 28.11.2008
TO I, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 699/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und LINKE. (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Ziffer 4. genannte Fläche von 4.000 m2 auf 4.601 m2 erhöht wird. 2. Die Vorlage NR 1124 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (M 190 = Ablehnung, NR 1124 = Annahme)NPD (M 190 und NR 1124 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz); LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 190 = Ablehnung, NR 1124 = Annahme) NPD (M 190 und NR 1124 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.2008
TO I, TOP 40
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Ziffer 4. genannte Fläche von 4.000 m2 auf 5.000 m2 erhöht wird. 2. Die Vorlage NR 1124 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
FDP (M 190 = Annahme mit Maßgabe, NR 1124 = Ablehnung)REP (M 190 = Annahme mit Maßgabe, NR 1124 = Ablehnung)NPD (M 190 und NR 1124 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 190 = Ablehnung, NR 1124 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. (= Ablehnung) und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (M 190 = Annahme mit Maßgabe, NR 1124 = Ablehnung) NPD (M 190 und NR 1124 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 190 = Ablehnung, NR 1124 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 43
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Ziffer 4. genannte Fläche von 4.000 m2 auf 5.000 m2 erhöht wird. 2. Die Vorlage NR 1124 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
LinkeNPDÖkoLinX-ARLBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
LinkeFAGBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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