Grunderneuerung des Bolongarogartens 3. BA
Vorlagentyp: M
Antragstext
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Durchführung der Maßnahme zur "Grunderneuerung des Bolongarogartens" in einem dritten Bauabschnitt wird zugestimmt.
- Die Ausgaben für den dritten Bauabschnitt "Grunderneuerung des Bolongarogartens" in Höhe von 4.200 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Die jährlichen Folgekosten in Höhe von rund 250 T€ werden festgestellt.
- Die Finanzierung erfolgt nach den bereitgestellten Mitteln aus den verschiedenen Projektdefinitionen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
34
34. Sitzung Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme mit der Maßgabe, dass der PKW-Stellplatz des Oberbürgermeisters gestrichen wird)
Annahme:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke FRAKTION
39
39. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); Gartenpartei (= Ablehnung)
Annahme:
BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Enthaltung:
Gartenpartei