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Bebauungsplan Nr. 830 - Südlich Sonnemannstraße - Europäische Zentralbank hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 31.08.2007, M 181

Betreff: Bebauungsplan Nr. 830 - Südlich Sonnemannstraße - Europäische Zentralbank hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2007, § 1367 (M 240) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage/n dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Begruendung (ca. 1,1 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 20 KB) Anlage Seite_04-34 (nicht öffentlich - ca. 1,4 MB) Anlage Seite_35 (nicht öffentlich - ca. 5 KB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 628 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2007, NR 627

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2007Sie sind hier
    MM 181Bebauungsplan Nr. 830 - Südlich Sonnemannstraße - Europäische Zentralbank hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 1. Oktober 2007NRNR 627Bebauungsplan Nr. 830 Südlich Sonnemannstraße - Europäische ZentralbankSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGSPDREP
Ablehnung:
LinkeNPD
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, und FAG; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 276), FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), BFF (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Ablehnung) REP (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 181 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass unter Ziffer I. des Vorlagentextes nach "Nr. 5 -Regierungspräsidium Darmstadt" die Worte "Nr. 9 - PLEdoc GmbH" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
LinkeSPDNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 276) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 15 · 25.09.2007
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage M 181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Zustimmung) bei Enthaltung LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 181 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass unter Ziffer I. des Vorlagentextes nach "Nr. 5 -Regierungspräsidium Darmstadt" die Worte "Nr. 9 - PLEdoc GmbH" eingefügt werden. 2. Die Vorlage NR 627 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
LinkeSPDFAG
Sonstige:
REP (M 181 = Annahme, NR 627 = Ablehnung)NPD (M 181 und NR 627 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 181 und NR 627 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 276) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 627) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 181 = Annahme, NR 627 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (M 181 und NR 627 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 181 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass unter Ziffer I. des Vorlagentextes nach "Nr. 5 -Regierungspräsidium Darmstadt" die Worte "Nr. 9 - PLEdoc GmbH" eingefügt werden. 2. Die Vorlage NR 627 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
LinkeNPDÖkoLinX-ARLSPDFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPDREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 276) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 627) sowie REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, NPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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