Barrierefreier Ausbau der Haltestellen der Buslinie 52 in Frankfurt

Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 173

Betreff:

Barrierefreier Ausbau der Haltestellen der Buslinie 52 in Frankfurt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9145 (M 239)

1. Es dient zur Kenntnis, dass für die Maßnahme der Beschluss § 9145 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 zur 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplan (M 239) vom 10.12.2004 sowie die überarbeitete Fassung der 1.Fortschreibung des Nahverkehrsplanes von November 2006 Frankfurt am Main vorliegt.
2. Dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen der Buslinie 52 wird zugestimmt. Der Streckenverlauf der Buslinie 52 hat insgesamt 27 Haltesstellen, davon sind 24 Haltestellen (22 Einzelhaltestellen,1 Doppelhaltestelle) für den Ausbau vorgesehen. Im einzelnen handelt es sich um folgende Haltestellen:

Griesheim Bf/Eichenstraße Richtung Schloßborner Straße

(Endhaltestelle)

Am Mühlgewann Richtung Bahnhof Griesheim

Richtung Schloßborner Straße

Friedrich-Ebert-Siedlung Richtung Bahnhof Griesheim

Richtung Schloßborner Straße

Krifteler Straße Richtung Bahnhof Griesheim

Galluspark/VHS Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Kriegkstraße Richtung Bahnhof Griesheim

Richtung Schloßborner Straße

Galluswarte Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Haus Gallus Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

DB Zentrale Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Paul-Hindemith-Schule Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Schneidhainerstraße Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Eppenhainerstraße Richtung Schloßborner Straße

Richtung Bahnhof Griesheim

Schlossborner Straße x 2 Halteposition in Richtung Bahnhof Griesheim. (Endhaltestelle)

Die Haltestellen Kleyerstraße/Werk Bosch in beiden Richtungen und die Haltestelle Kriftler Straße in Richtung Schloßborner Straße sind bereits barrierefrei ausgebaut. Hier werden Ausbesserungen an den taktilen Rillenstreifen durchgeführt.

Die Haltestelle Elektronstraße soll nach Verlängerung der Buslinie 52 gemäß Nahverkehrsplan nicht mehr vom Bus 52 angefahren werden, so dass hier auf den barrierefreien Ausbau verzichtet wird.

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Maßnahme auf der Grundlage der Vorplanungen der VGF aus dem Jahre 1999 basiert.
2. Es dient zur Kenntnis, dass in der Produktgruppe16.11 / Projektdefinition 5.001.098 für 2007 Mittel in Höhe von 1 Mio. € eingestellt sind.
3. Die für die Maßnahme erforderlichen Mittel in Höhe von 450.050,- € werden freigegeben.
4. Es dient zur Kenntnis, dass für die Maßnahme Planungsmittel in Höhe 101.247,- € in den Gesamtkosten enthalten sind, davon sind bereits 40.599,- € verausgabt.
5. Es dient zur Kenntnis, dass der Antrag der Stadt Frankfurt am Main vom 30.05.2006 auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Finanzausgleichgesetz (FAG) mit der Erteilung des Zuwendungsbescheides vom 31.07.2007 positiv beschieden wurde.

Es wurden Zuwendungen aus Mitteln des GVFG bis zu 238.000,-- € und nach dem FAG bis zu 17.000,-- € bewilligt.

Begründung:

A. Zielsetzung:

Gemäß dem Beschluss § 9145 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 zur

1. Fortschreibung des Nahverkehrsplan (M 239) vom 10.12.2004 sowie die überarbeitete Fassung der
2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes von November 2006 Frankfurt am Main ist die Barrierefreiheit von ÖPNV-Haltestellen beschlossenes Ziel.

Das Bundesgleichstellungsgesetz (BGG) trat Mai 2007 in Kraft. Demnach sind die Verkehrsträger durch die Gesetzgebung verpflichtet, im öffentlichen Verkehrsraum schrittweise Barrierefreiheit herzustellen und bei Neubau von Anlagen Barrierefreiheit zu gewährleisten.

Mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen erhält man einen optimierten und mobilitäts- und sehbehindertengerechten Ein- und Ausstieg zum Niederflurbus der Linie 52. Durch Optimierung der Haltestellenanlagen wird ein schnellerer Fahrgastwechsel und somit eine Beschleunigung der Buslinie erwartet. Das Bauvorhaben stellt eine zeitgemäße Umgestaltung und Erhöhung der Sicherheit und Steigerung der Attraktivität für den ÖPNV-Benutzer dar.

B. Alternativen:

Alternativen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen der Buslinie 52 entfallen.

C: Lösung:

Grundelement für den sicheren und schnelleren Ein- und Ausstieg in den Bus ist die Herstellung einer barrierefreien Haltestelle. Dazu ist die Anhebung der Bordsteine auf 18 cm vorgesehen. Zur Oberflächengestaltung der Haltestellen ist ein einheitlicher Pflasterbelag vorgesehen. Taktile Rillensteine sowie begleitende Betonplatten erleichtern die Orientierung für Sehbehinderte und Blinde.

Die Ausstattungselemente wie Wartehallen, Sitzgelegenheiten, Abfallbehälter und Info-Vitrine sind nicht Bestandteil dieser Vorlage. Diese Elemente fallen in die Zuständigkeit der VGF.

Bei einer Reihe von Haltestellen konnte besonders der Punkt der Verkehrssicherheit im Planungskonzept entscheidend Berücksichtigung finden. Insbesondere zählen hierzu neben den barrierefreien Ausbau der Haltestellen die Anlage von Haltestellenkaps, Verlegung von Fußgängerüberwegen und Anlage von Querungshilfen für Fußgänger.

D: Kosten:

Die Investitionen der Gesamtmaßnahme betragen 464.200,- €.

Die VGF ist mit einem Kostenanteil von 14.150,- € beteiligt.

Die Kosten der Haltestellenausstattungselemente (Wartehallen, Info-Vitrine etc) sind nicht Bestandteil der Gesamtkosten der Maßnahme. Diese sind uns nicht bekannt. Die Haltestellenausstattung wird durch die Ströer Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) hergestellt und finanziert.

Anlage Blatt_1 (ca. 109 KB) Anlage Blatt_10_a (ca. 167 KB) Anlage Blatt_10_b (ca. 191 KB) Anlage Blatt_11_a (ca. 161 KB) Anlage Blatt_11_b (ca. 157 KB) Anlage Blatt_12_a_b (ca. 195 KB) Anlage Blatt_13_a_b (ca. 242 KB) Anlage Blatt_14_a_b (ca. 255 KB) Anlage Blatt_15 (ca. 147 KB) Anlage Blatt_3_a_b (ca. 187 KB) Anlage Blatt_4_a_b (ca. 197 KB) Anlage Blatt_5_a_b (ca. 183 KB) Anlage Blatt_6_a_b (ca. 169 KB) Anlage Blatt_7_a (ca. 134 KB) Anlage Blatt_7_b (ca. 160 KB) Anlage Blatt_8_a_b (ca. 273 KB) Anlage Blatt_9_a (ca. 185 KB) Anlage Blatt_9_b (ca. 150 KB) Anlage Kostenuebersicht (ca. 20 KB) Anlage Legende (ca. 84 KB) Anlage Uebersichtsplan (ca. 205 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 18.09.2007, OA 480 Antrag vom 18.09.2007, OF 354/1