Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" und Schließung der Lücke im Radwegenetz im Bereich des Industriehofkreisels

Vorlagentyp: M
5 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Industriehof — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Am Industriehof per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 170

Betreff:

Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" und Schließung der Lücke im Radwegenetz im Bereich des Industriehofkreisels

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6731 (M 118)

  1. Der Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes "Fischstein“ im Verlauf der Stadtbahnstrecke C (U 6) sowie der Vorplanung zur Schließung der Radweglücke auf der Nordseite der Straße Am Industriehof zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die weiteren Planungsschritte einzuleiten und nach Abschluss der Baureifplanung eine Bau- und Finanzierungsvorlage – insbesondere unter Angabe der Kostenbeteiligungen – zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass: - die notwendigen Haushaltsmittel der nachfolgend beschriebenen Maßnahmen in einer Größenordnung von rund 3,7 Mio. € nicht im Haushalt zur Verfügung stehen und daher baldmöglichst im Haushalt zu sichern sind. Die für 2007 angemeldeten Planungsmittel für die Maßnahme in Höhe von 66.000,- € in der Produktgruppe 16.11 sind im Rahmen der Haushaltsklausur des Magistrats nach 2008 verschoben worden. - die im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Neubau der Deutschen Börse getroffenen Vereinbarungen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung für das Industriehofgebiet (Linkseinbiegemöglichkeit aus der Tilsiter Straße in die Straße Am Industriehof) in der vorliegenden Planung berücksichtigt worden sind. - aufgrund des Neubaues der Station bzw. der Schließung der Lücke im Radwegenetz ein Eingriff in bestehendes Straßengrün unvermeidlich ist und 4 Bäume im Bereich der Haltestelle sowie weitere 5 Bäume im Zuge der Radwegmaßnahme gefällt werden müssen. Die Bäume mit einem Stammdurchmesser von ca. 20 – 50 cm fallen unter die Baumschutzsatzung der Stadt Frankfurt am Main. Eine entsprechende Ersatzpflanzung kann in mindestens gleicher Anzahl erfolgen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt a. M. mbH beabsichtigt, die noch bestehende Systemlücke im Verlauf der Stadtbahnstrecke C durch eine · Anhebung der Bahnsteige auf 80 cm über Schienenoberkante, · Anordnung von behindertengerechten Rampen an den Bahnsteigenden und plangleichen, signalgeregelten Fußgängerüberwegen über die angrenzenden Fahrbahnen, · Herstellung einer nutzbaren Bahnsteiglänge von 105 m für den Einsatz von 4-Wagen-Zügen zu schließen. Darüber hinaus ist zur Förderung des Radverkehrs in Ausführung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung § 5514 vom 17.06.2003 bzw. § 7301 vom 13.05.2004, beabsichtigt, im Zuge der Verlegung des Haltepunktes Fischstein die bestehende Lücke im Radwegenetz in dem für den Radverkehr kritischen Abschnitt auf der Nordseite der Straße Am Industriehof zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad zu schließen. Ziel der vorliegenden Vorplanung ist es, - die Haltestelle Fischstein wegen der besseren Erschließungswirkung und aus Gründen der Flächenverfügbarkeit (erforderliche Bahnsteiglänge) in den Straßenabschnitt Am Industriehof zwischen Am Fischstein und Tilsiter Straße zu verlegen und unter Berücksichtigung der o. g. Randbedingungen auszubauen, - die angrenzenden Verkehrsflächen unter Berücksichtigung der Nutzungs- und Flächenansprüche aller Verkehrsteilnehmer in die Umgestaltungsüberlegungen einzubeziehen, - die Zugänglichkeit der Bahnsteige sowie die Umsteigebeziehungen zwischen Bus und Stadtbahn zu verbessern, - die Verkehrsanbindung des Industriehofgebietes durch die Einrichtung einer Linkseinbiegemöglichkeit für Kfz aus Richtung Tilsiter Straße in Richtung Industriehofkreisel/Ludwig-Landmann-Straße zu verbessern (s. o.) und - die bestehende Lücke im Radwegenetz im Bereich des Industriehofkreisels zu schließen. B.) Alternativen Als Alternative zu der unter
    • C)erläuterten, favorisierten Lösung ist ergänzend eine Variante mit Mittelbahnsteig am gleichen Standort untersucht worden. Diese ist wegen der schlechteren Zugangssituation (Gleisquerungen, knapp bemessene Aufstellflächen etc.) für ÖPNV-Nutzer und aus Gründen der Kontinuität im Streckenverlauf (auch die benachbarten Stationen sind mit Seitenbahnsteigen ausgestattet) jedoch nicht weiter verfolgt worden. Darüber hinaus war bereits in einer Vorplanung aus dem Jahre 1989 aufgezeigt worden, dass ein Haltestellenumbau am gegenwärtigen Standort unter Berücksichtigung der oben genannten Randbedingungen bei gleichzeitiger Beibehaltung des Industriehofkreisels nicht möglich ist. Die damalige Vorplanung, die im Detail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwurfsregelwerke, Normen und Rechtsvorschriften fortzuschreiben wäre, lässt bereits erkennen, dass ein solcher Umbau nicht mit relativ geringem Aufwand sondern aufgrund der notwendigen Anpassungen der Fahrbahnränder, der Neuordnung der Verkehrsflächen in den angrenzenden Seitenräumen sowie Gleisverschiebungen und Anpassungen der Signalisierung mit erheblichem Aufwand verbunden wäre. Die Kosten für einen solchen Umbau liegen absehbar weit über denen einer Haltestelleneinrichtung in dem vom Magistrat favorisierten Abschnitt zwischen Tilsiter Straße und Am Fischstein. Der Zeitpunkt der Realisierung für einen derartigen Knotenpunkt- und Haltestellenumbau am heutigen Standort wäre aufgrund der Finanzierung nicht absehbar, da der Straßenanteil nicht vom Zuwendungsgeber des Stationsumbaues gefördert wird. Die von der Verkehrsgesellschaft Frankfurt a. M. mbH angestrebte Schließung der bestehenden Systemlücke im Verlauf der Stadtbahnstrecke C würde wahrscheinlich auf Jahre verschoben, der Lückenschluss des Radweges nördlich der Straße Am Industriehof wäre ebenfalls nicht realisierbar. Die Konsequenz im ÖPNV wären entsprechend ungünstige Betriebs- und Bedienungsverhältnisse (Wageneinsatz, Nutzbarkeit für Mobilitätsbehinderte). Der Radverkehr müsste auf unbestimmte Zeit im kritischen Bereich zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad weiterhin im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt werden. C.) Lösung Die favorisierte Lösung sieht aus Gründen der besseren Erschließungswirkung und der Flächenverfügbarkeit (erforderliche Bahnsteiglänge) eine Verlegung der Haltestelle in den Straßenabschnitt Am Industriehof zwischen den Knotenpunkten Am Fischstein und Tilsiter Straße sowie – entsprechend der im Verlauf der Stadtbahnstrecke C bereits umgestalteten Haltepunkte - einen Ausbau mit Seitenbahnsteigen vor. Der südliche Seitenraum, bestehend aus Gehweg, Grünstreifen und Radweg, ist vom Umbau ausgenommen und bleibt in der heutigen Form bestehen. Ausgehend vom südlichen Fahrbahnrand (Bordsteinverlauf) wird der Straßenquerschnitt neu geordnet. Die Gesamt-Querschnittsbreite setzt sich aus folgen Einzelelementen zusammen (von Süden nach Norden): ca. 2,75 m Gehweg (Bestand) ca. 1,80 m Grünstreifen (Bestand) ca. 2,00 m Radweg inkl. Sicherheitstrennstreifen stadteinwärts(Bestand) 3,25 m Kfz-Fahrstreifen stadteinwärts 3,25 m Kfz-Fahrstreifen stadteinwärts 0,50 m Schrammbord 3,00 m Bahnsteig 5,75 m Bahnkörper 3,00 m Bahnsteig 0,50 m Schrammbord 3,25 m Kfz-Fahrstreifen stadtauswärts 3,25 m Kfz-Fahrstreifen stadtauswärts 2,00 m Radweg inkl. Sicherheitstrennstreifen stadtauswärts 2,50 m Gehweg 36,80 m Summe Der Umbau ist vollständig innerhalb der derzeitigen öffentlichen Verkehrsfläche darstellbar. Die Neuordnung des Querschnittes erfordert einen Eingriff in das bestehende Straßengrün auf der nördlichen Straßenseite. Hierbei handelt es sich um eine zusammenhängende Pflanzfläche mit 4 Bäumen. Diese müssen im Zuge der Maßnahme gefällt werden. Ein weiterer Baum, der im Rahmen der Neugestaltung der Bushaltestelle gepflanzt wurde, kann ggf. umgepflanzt werden. Für Ausgleichsmaßnahmen steht der heutige Haltestellenbereich Fischstein zur Verfügung. Hier sind Ersatzpflanzungen im vollen Umfang für die entfallenden Baumstandorte möglich. Der vorhandene, südseitige Parkstreifen (14 Stellplätzen) ist innerhalb der zur Verfügung stehenden Gesamtbreite im Planungsquerschnitt nicht integrierbar. Die geplante Linkseinbiegemöglichkeit aus der Tilsiter Straße in Richtung Industriehofkreisel trägt wesentlich zur Verbesserung der Anbindung des in stetiger Entwicklung befindlichen Industriehofgebietes an das übergeordnete Straßennetz bei und ist nach den Ergebnissen von Verkehrsuntersuchungen zu Bauvorhaben in diesem Bereich erforderlich. Nach der prognostizierten Verkehrsbelastung ergibt sich durch die zusätzliche Verkehrsbeziehung eine Mehrbelastung des Straßenquerschnitts in den Verkehrsspitzen von 97 Kfz/h (ca. 4 %) morgens bzw. 158 Kfz/h (ca. 8 %) abends. Eine wahrnehmbare zusätzliche Lärmbelastung ist daraus nicht herleitbar. Diese wäre erst gegeben, wenn das Verkehrsaufkommen sich mindestens verdoppeln würde. Durch Zurücknahme der Eckausrundungen werden die Querungslängen für Fußgänger und Radfahrer verkürzt. Die Einmündungstrichter der Seitenstraßen werden auf die fahrgeometrisch erforderlichen Abmessungen verkleinert. Der Radverkehr im Planungsabschnitt der Haltestelle verläuft über beidseitige, richtungsgetrennt zu nutzende Radwege (in Richtung Westen bis zur Straße Am Fischstein) und entspricht im Grundsatz dem Bestand. Zur Aufnahme des linkseinbiegenden Radverkehrs aus der Tilsiter Straße in Richtung Westen wird der nordseitige Radweg abschnittsweise in einen Radfahrstreifen auf Fahrbahnniveau übergeleitet. Die Querung erfolgt zusammen mit dem signalisierten Kfz-Abbieger. Im Bereich der signalgeregelten Querungsstelle werden dadurch auch Konflikte zwischen wartepflichtigen Fußgängern und Radfahrern vermieden. Durch die Verlegung der Haltestelle Fischstein entsteht im Bereich der heutigen Station aufgrund freiwerdender Flächen die Möglichkeit, einen Radfahrstreifen auf der Nordseite der Straße Am Industriehof anzulegen. Der Radfahrstreifen schließt an den im Zuge der Haltestellenverlegung neu geführten Radweg in Höhe der Einmündung Am Fischstein an. Die in Ost – West – Richtung geplante Radverkehrsanlage befindet sich bereits vor der Einmündung der Straße Am Fischstein auf Fahrbahnniveau und wird entlang des bestehenden Bordes bis zur Schwimmbadzufahrt des Hausener Freibades als Radfahrstreifen weitergeführt. Westlich der Zufahrt wird der Radfahrstreifen in einen Radweg mit seitlichem Sicherheitsstreifen auf Gehwegniveau übergeleitet. Die Ausweisung von zusätzlichem Verkehrsraum für den Radfahrstreifen am nördlichen Fahrbahnrand der Straße Am Industriehof macht eine Querschnittserweiterung der nördlichen Fahrbahn nach Süden notwendig. Durch die Erweiterung der Verkehrsfläche muss ein Grünstreifen mit Baumbestand in Anspruch genommen werden. Auf dieser, mit dichten Bodendeckern bewachsenen Fläche befinden sich 5 Linden. Der Eingriff in den vorhandenen Baumbestand ist für die Umsetzung der Maßnahme unvermeidlich. Eine entsprechende Ersatzpflanzung mit mindestens gleicher Anzahl von Bäumen kann auf der Restfläche der freizuräumenden früheren Haltestelle erfolgen. D.) Kosten Nach einer Kostenschätzung im Rahmen der Vorplanung betragen die Gesamtkosten, für die Verlegung der Haltstelle Fischstein und die Schließung der Lücke im Radwegenetz ca. 3,7 Mio. €. Diese setzen sich aus folgenden Teilbeträgen zusammen: Für die Verlegung und Herstellung der Station Fischstein am neuen Standort (inkl. dem Rückbau der heutigen Station Fischstein) wird ein Kostenrahmen in Höhe von 2.623.500,- € veranschlagt, darin enthalten sind auch die Kosten für Planung und Vermessung. Diesen Kostenanteil trägt die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF). Darüber hinaus sind weitere Kosten für Anpassungen und Änderungen des Straßenraums im Bereich der neuen Station (einschließlich der Umgestaltungen im Knotenpunktbereich Tilsiter Straß
    • e)in Höhe von etwa 272.000,- € sowie Kosten für neue und anpassen vorhandener Lichtsignalanlagen von cirka 675.000,- € zu veranschlagen. Die Kosten der Ausgleichspflanzung werden pauschal auf 30.000,- € geschätzt. Zur Ergänzung der Radwege und Radfahrstreifen an der Straße Am Industriehof, auf einer Länge von ca. 200 m, sind nach Kostenschätzung im Rahmen der Vorplanung cirka 162.000,- € für die bauliche Umsetzung einzuplanen. Die Maßnahme wird aus Fördermitteln (GVFG etc.), Stellplatzablösemitteln und einem verbleibenden städtischen Anteil finanziert. Eine detaillierte Darstellung der Finanzierung erfolgt in einer Bau- und Finanzierungsvorlage. Anlage 1 (ca. 1,3 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 26.09.2006, OA 158 Antrag vom 11.09.2006, OF 64/7 Antrag vom 11.09.2006, OF 65/7 Antrag vom 08.09.2006, OF 66/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006Sie sind hier
    MM 170Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" und Schließung der Lücke im Radwegenetz im Bereich des Industriehofkreisels
    Magistratsvortrag
  2. 8. September 2006OFOF 66/7Verlegung des Haltepunktes .Fischstein. - Keine Linksabbiegemöglichkeit aus der TilsiterstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. September 2006OFOF 65/7Verlagerung der Haltestelle .Am Fischtein. der U6?Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 11. September 2006OFOF 64/7U-Bahn Haltestelle Fischstein - so könnte die Lösung aussehenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.WASG
  5. 26. September 2006OAOA 158Verlegung des Haltepunktes .Fischstein. - Keine Linksabbiegemöglichkeit aus der Tilsiter Straße Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 170Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 7
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 158 2006 1. Der Vorlage M 170 wird unter Hinweis auf OA 158 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 64/7 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 65/7 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 66/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneREP
Ablehnung:
Farbechte2 Grüne
Enthaltung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
2 GrüneFarbechte
Ablehnung:
CDU1 GrüneREP
Enthaltung:
GrüneFarbechteREP
zu 4)
Enthaltung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FARBECHTE (=Zurückweisung) bei Enthaltung FDP zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE und REP gegen FARBECHTE und 2 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu 3. zu Punkt 1) SPD, 2 GRÜNE und FARBECHTE gegen CDU, 1 GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu Punkt 2) SPD, GRÜNE, FARBECHTE und FDP gegen CDU und REP (=Annahme) zu 4. Annahme bei Enthaltung GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (Votum im Verkehrsausschuss)BFF (Votum im Verkehrsausschuss)NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (Votum im Verkehrsausschuss)BFF (Votum im Verkehrsausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; LINKE.WASG und BFF (= Votum im Verkehrsausschuss) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG und BFF (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGLinke.wasg
Sonstige:
NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; LINKE.WASG (= Annahme im Rahmen der OA 158) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Sonstige:
NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 170 = Annahme im Rahmen OA 158, OA 158 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 158) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 170 und OA 158 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 170 = Annahme im Rahmen OA 158, OA 158 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO II, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 158) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 158 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (M 170 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 158, OA 158 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFFDPFAG
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 158) und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (M 170 = Annahme im Rahmen der Vorlage OA 158, OA 158 = Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen