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1. Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof - hier: - Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB - Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 1…

Vollständigen Titel anzeigen

1. Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof - hier: - Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB - Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 1 - Am Römerhof - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Bebauungsplan Nr. 919 für das Gebiet Am Römerhof aufzustellen, um ein urbanes, gemischt genutztes Quartier mit Schulen und Wohnraum zu schaffen. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Erschließung zu verbessern und Flächen für Wohnnutzung bereitzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

  1. Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die entsprechenden formalen Schritte zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main vom 12.05.2010 im Bereich des Aufstellungsbeschlusses einzuleiten.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, beim Regionalverband FrankfurtRheinMain die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans zu beantragen.
  4. Der Magistrat wird ermächtigt, ohne einen weiteren Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine Umlegung nach § 46 (1) BauGB anzuordnen.
  5. Der vorgelegte Entwurf der Vorkaufssatzung Nr. 1 - Am Römerhof wird nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB als Satzung beschlossen.

Begründung

Der Magistrat wird beauftragt, die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen. Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für ein urbanes, gemischt genutztes Quartier geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2018Sie sind hier
    MM 1671. Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof - hier: - Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB - Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 1 - Am Römerhof - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 26. Oktober 2018OFOF 683/2Bebauungsplan Nr. 919 - Am RömerhofOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 29. Oktober 2018OAOA 322Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167Anregung
  4. 15. August 2019OFOF 885/2Planungsgebiet „Am Römerhof“Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)BFF (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE.; FDP und BFF (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 26 · 26.10.2018
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 26 · 29.10.2018
TO I, TOP 43
Beraten
Anregung OA 322 2018 1. a) Die Vorlage M 167 wird bis zur Öffentlichen Vorstellung des Bebauungsplans im Ortsbeirat zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 683/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Text als Einleitung vorangestellt wird: "Der Ortsbeirat 2 begrüßt die Überlegungen des Magistrats zur Bebauung des Quartiers Am Römerhof"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDPPiratenBFF
Enthaltung:
1 GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDPPiratenBFF
Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP, Piraten und BFF bei Enthaltung 1 GRÜNE und LINKE. zu 2. CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP, Piraten und BFF bei Enthaltung 1 GRÜNE und LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 29.10.2018
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1
Sitzung 26 · 30.10.2018
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFFPartei
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und PARTEI gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 167 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 322 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (M 167 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 167 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 167 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Fraktion (M 167 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 167 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die für eine Bebauung durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften vorgesehenen 40 % im geförderten Wohnungsbau zu 15 % im ersten Förderweg und 25 % im zweiten Förderweg gebaut werden und in beiden Fällen eine gleichmäßige Verteilung auf die verschiedenen Stufen unter den betreffenden städtischen Richtlinien angestrebt wird. Der Magistrat wird beauftragt, die ABG Frankfurt Holding mit einem Gesellschafterbeschluss entsprechend zu beauftragen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 322 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 167 = Ablehnung, OA 322 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 322) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 167 = Ablehnung, OA 322 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 167 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die für eine Bebauung durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften vorgesehenen 40 Prozent im geförderten Wohnungsbau zu 15 Prozent im ersten Förderweg und zu 25 Prozent im zweiten Förderweg gebaut werden und in beiden Fällen eine gleichmäßige Verteilung auf die verschiedenen Stufen unter den betreffenden städtischen Richtlinien angestrebt wird. Der Magistrat wird beauftragt, die ABG Frankfurt Holding mit einem Gesellschafterbeschluss entsprechend zu beauftragen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 322 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 322) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

OBR 2
Sitzung 28 · 21.01.2019
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage M 167 wird bis zur Vorstellung des Bebauungsplans im Ortsbeirat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 167 wird unter Hinweis auf OA 322 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 885/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDP
Ablehnung:
1 GrüneLinkeBFF
Enthaltung:
1 GrünePiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFDP
Ablehnung:
1 GrüneLinkeBFF
Enthaltung:
1 GrünePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und Piraten zu 2. CDU, SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und Piraten

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