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Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnen
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Inhalt

Anregung vom 29.10.2018, OA 322 entstanden aus Vorlage: OF 683/2 vom 26.10.2018

Betreff: Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167 Der Ortsbeirat 2 begrüßt die Überlegungen des Magistrats zur Bebauung des Quartiers Am Römerhof. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Verabschiedung der Vorlage M 167/18 wird bis zur öffentlichen Vorstellung und Diskussion des Bebauungsplans Nr. 919 "Am Römerhof" im Ortsbeirat 2 zurückgestellt (maximal bis 31.03.2019).
  2. Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der öffentlichen Vorstellung des Bebauungsplans Nr. 919 im Ortsbeirat 2 insbesondere die folgenden Fragen zu beantworten:
    • a)Was passiert mit dem Feldbahnmuseum?
    • b)Wie sollen die wegfallenden Sportflächen qualitativ und in räumlicher Nähe ersetzt werden?
    • c)Warum und mit welchen Maßgaben will die Stadt Architektur-Wettbewerbe ausloben?
    • d)Was passiert mit dem derzeit an dieser Stelle aktiven Gewerbe (z. B. TÜV, Touring)?
    • e)Was passiert mit dem Bus-Betriebshof, nachdem die Verlagerung nach Höchst wohl nicht kommen wird?
    • f)Was passiert mit den Parkplätzen und Zufahrten zu den Kleingartenanlagen?
    • g)Was passiert mit dem Wohnmobilstellplatz der Messe Frankfurt? Wo sollen die Messecamper in Zukunft stehen?
    • h)Was passiert mit dem neu erbauten Servicezentrum "Rund ums Auto"?
    • i)Wird die dem Ortsbeirat 2 in Aussicht gestellte Brücke zwischen dem Rebstockpark neu und dem neuen Wohnviertel realisiert? Begründung: Informationsbedarf. Der Magistrat hatte seinerzeit dem Ortsbeirat 2 zugesagt, den Bebauungsplan in öffentlicher Sitzung des Ortsbeirates im betroffenen Stadtteil vorzustellen und die Bürger (m/
    • w)so frühzeitig zu informieren und zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2018MM 1671. Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof - hier: - Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB - Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 1 - Am Römerhof - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 26. Oktober 2018OFOF 683/2Bebauungsplan Nr. 919 - Am RömerhofOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 29. Oktober 2018Sie sind hier
    OAOA 322Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167
    Anregung
  4. 15. August 2019OFOF 885/2Planungsgebiet „Am Römerhof“Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 167 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 322 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (M 167 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 167 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 167 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Fraktion (M 167 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 06.11.2018
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 322 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 167 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die für eine Bebauung durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften vorgesehenen 40 % im geförderten Wohnungsbau zu 15 % im ersten Förderweg und 25 % im zweiten Förderweg gebaut werden und in beiden Fällen eine gleichmäßige Verteilung auf die verschiedenen Stufen unter den betreffenden städtischen Richtlinien angestrebt wird. Der Magistrat wird beauftragt, die ABG Frankfurt Holding mit einem Gesellschafterbeschluss entsprechend zu beauftragen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 322 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 167 = Ablehnung, OA 322 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 322) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 167 = Ablehnung, OA 322 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 167 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die für eine Bebauung durch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften vorgesehenen 40 Prozent im geförderten Wohnungsbau zu 15 Prozent im ersten Förderweg und zu 25 Prozent im zweiten Förderweg gebaut werden und in beiden Fällen eine gleichmäßige Verteilung auf die verschiedenen Stufen unter den betreffenden städtischen Richtlinien angestrebt wird. Der Magistrat wird beauftragt, die ABG Frankfurt Holding mit einem Gesellschafterbeschluss entsprechend zu beauftragen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 322 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 322 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 322) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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OA_322_2018Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167

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