Schienenanbindung Rebstockgelände
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Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150
Betreff: Schienenanbindung Rebstockgelände Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.1992, § 9262 (M 240)Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.1996, NR 682 Antrag vom 07.02.1996, NR 699 Antrag vom 08.02.1996, NR 703 Antrag vom 13.03.1996, NR 731 OBR-Anregung vom 06.11.1995, OA 1704 OBR-Anregung vom 06.11.1995, OA 1705 OBR-Anregung vom 06.11.1995, OA 1706 OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1734 OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1735 OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1995, OF 347 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 06.11.1995, OF 353 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 05.11.1995, OF 354 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1995, OF 366 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 04.12.1995, OF 367 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1995, OF 370 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 29.12.1995, OF 371 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 15.01.1996, OF 381 /2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 10.10.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Oktober 1995 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 26 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf26 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen 1 SPD bei Enthaltung SPD Die Antragstellerin ergänzt den Antrag OF 353/2 wie folgt: e) eine Anbindung der neuen Verkehrsanbindung an den Westbahnhof muß ggf. durch Abgänge an der südlichen und nördlichen Seite des Bahnkörpers oder anders gesichert werden; f) andere Alternativen (z.B. Busvariante) müssen geprüft werden. Auf Wunsch wird über die Punkte der Vorlagen OF 353/2 und 354/2 einzeln abgestimmt. Beschluß: Anregung OA 1706 95 Anregung OA 1705 95 Anregung OA 1704 95 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 347/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. zu Ziff. 1: Annahme zu Ziff. 2a): Ablehnung zu Ziff. 2b): Ablehnung zu Ziff. 2c): Annahme zu Ziff. 2d): Ablehnung zu Ziff. 2e): Ablehnung zu Ziff. 2f): Annahme Die Vorlage OF 353/2 wird gemäß der Einzelabstimmung beschlossen. 4. zu Ziff. 1: Annahme zu Ziff. 2: Annahme zu Ziff. 3: Annahme zu Abs. 2: Annahme Die Vorlage OF 354/2 wird gemäß Einzelabstimmung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 1 SPD, GRÜNE und REP gegen 3 SPD und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu 3. zu Ziff.1: Einstimmige Annahme zu Ziff.2a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2b): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2c): Einstimmige Annahme zu Ziff.2d): CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2e): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2f): SPD, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. zu Ziff. 1: Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu Ziff. 2: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu Ziff. 3: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und F.D.P. zu Abs. 2: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Protokollerklärung zu 4: Unterbrechung der Sitzung von 21.45 Uhr bis 22.05 Uhr.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Die GRÜNEN lehnen die Begründung ab.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P.(= Zustimmung) zu 2. SPD, 3 GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) bei 1 Enthaltung GRÜNE zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: der SPD und F.D.P. zur M 150: "Wir erklären, daß wir die Ablehnung der M 150 für eine deutliche Fehlentscheidung des Ortsbeirates 2 halten, der damit die Gelegenheit versäumt hat, eine zukunftsweisende und ökologisch sinnvolle Nahverkehrserschließung der City-West und des Rebstockgeländes zu unterstützen. Die SPD- und F.D.P.-Fraktion im Ortsbeirat 2 fordern daher die Fraktionen im Römer auf, im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung der genannten Gebiete die Straßenbahnlinie zum Rebstock entsprechend der in der heutigen Sitzung von Dr. Wentz vorgeschlagenen Linienführung unter Erhalt von circa 40 Alleebäumen dennoch zu beschließen." der SPD zur OF 371/2: "Die SPD-Fraktion stimmt der Variante 'Wegfall südliche Baumreihe Hamburger Allee - Erhaltung nördliche Baumreihe' zu, da das die optimale Kompromißlösung darstellt."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)