Schienenanbindung Rebstockgelände - die Anbindung des Westbahnhofs ist notwendig Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150
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OBR-Anregung vom 04.12.1995, OA 1734 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1995, OF 366 /2
Betreff: Schienenanbindung Rebstockgelände - die Anbindung des Westbahnhofs ist notwendig Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Schienenanbindung Rebstockgelände eine alternative Anbindungsvariante der Straßenbahn über den Westbahnhof zu prüfen und darüber zu berichten. Die zu prüfende Variante hat folgenden Verlauf: in Richtung Rebstock über Schloßstraße - Kurfürstenstraße - Kasseler Straße - Hamburger Allee - Voltastraße; aus Richtung Rebstock über Voltastraße - links ab Hamburger Allee - Adalbertstraße - Schloßstraße oder Voltastraße - links ab Hamburger Allee - Kasseler Straße - Kurfürstenstraße (zweigleisig oder eingleisig mit Wechselschaltung) - Schloßstraße (auf den vorhandenen Gleisen bis zur Hamburger Allee). Für diese Variante soll nicht nur der Verkehrswert (inklusive der Umsteigemöglichkeiten am Westbahnhof!) detailliert ermittelt werden, sondern auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Dezember 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)