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Schienenanbindung Rebstockgelände

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMER
11 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Hamburger Allee — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.

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Inhalt

Antrag vom 08.02.1996, NR 703

Betreff: Schienenanbindung Rebstockgelände Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.

a) Zur Anbindung von Bo teils Rebstock kommt nur die Erschließung mit einer Straßenbahn in Frage.

b) Eine U-Bahn-Variante wird abgelehnt, weil die Kosten ein Vielfaches einer Straßenbahnlösung betragen. 2. Der Magistratsvortag M 150 ist aus folgenden Gründen nicht beschlußreif:

a) Bei der vorgeschlagenen Lösung wird ausdrücklich die Option auf eine spätere unterirdische Anbindung an das Stadtbahnsystem offengehalten.

b) Durch den stadtbahnmäßigen Ausbau würde die ökologische Funktion der Hamburger Allee stark beeinträchtigt, die Überquerung der Straße wäre in weiten Teilen unmöglich und diese nur verkehrstechnisch angelegte Planung verkennt die gewachsene soziale Bedeutung dieser Allee.

c) Eine stadtteilvertägliche Variante, die in Teilen eine einspurige Führung vorsieht, wurde nicht untersucht.

d) Mit der Verlängerung der D-Stre und dem dann daraus erfolgenden Wegfall der Straßenbahnlinie 16 in diesem Abschnitt fehlt eine Einbindung in ein Gesamtkonzept des ÖPNV für Bo 3. Der Magistrat wird aufgefordert, vor einer Beschlußfassung über eine veränderte Vorlage im Gespräch mit den Fraktionen zu erörtern, wie eine sowohl verkehrspolitisch sinnvolle wie sozial-und umweltverträglichere Straßenbahn-Lösung gefunden werden kann. Dabei ist ein stadtbahnmäßiger Ausbau der Straßenbahnlinie grundsätzlich auszuschließen. In der gesamtstädtischen Netzplanung ist zusätzlich eine neue Stadtteilverbindung Ginnheim - Bo bahnhof mit Option Rebstock vorzusehen. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 1996 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO II, TOP 25
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO II, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 48
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 28
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 10 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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