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ÖPNV-Erschließung City-West-Messe-Rebstock

Vorlagentyp: NRCDU
11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Hamburger Allee — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.

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Begründung

Die mit der M 150 vom 06.10.1995 vorgestellte Straßenbahnverbindung vom Hauptbahnhof über die City-West zum Rebstockgelände ist auf den erbitterten Widerstand von Bürger, Eltern und Schulgremien im Bereich der Hamburger Allee und der Voltastraße gestoßen. Insbesondere das nach der vorlegten Planung - auch trotz Änderung - unvermeidliche Fällen von Bäumen in der Hamburger Allee, stößt auf erheblichen Widerstand und läßt die Verwirklichung des Projektes wegen der angekündigten Klagen sehr ungewiß werden. Hinzu kommt, daß der Verkehrswert der genannten Strecke wegen der als Einsatzmittel vorgesehenen Niederflurwagen, wegen der Probleme mit dem Individualverkehr und der schwierigen Kreuzung am Opelkreisel nicht ausreicht, die prognostizierten Fahrgäste zu befördern. Eine leistungsfähige Alternative zur Straßenbahnanbindung ist in einer Stadtbahnlinie zu sehen, die gemäß den Festlegungen des GVP 1976/82 an die im Bau befindliche Station Messe anschließt - die notwendigen Abzweige sind bereits eingebaut - und im Verlauf der Theodor-Heuss-Allee in Richtung Rebstock geführt wird. Diese Strecke sollte frühzeitig an die Oberfläche geführt werden und den Opelkreisel kreuzungsfrei queren. Eine derartige Strecke ist in den Untersuchungen zum GVP-Schiene 2000 mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,49 ausgewiesen. Der Vorteil der Stadtbahnstrecke liegt zum einen in der Einbindung in das bestehende Netz - so könnte die Linie U5 von der Konstablerwache über den Hauptbahnhof und die Messe zum Rebstock durchgebunden werden -, zum anderen würde eine optimale Erschließung der City-West, des Messegeländes und des Rebstocks erreicht, die z.B. den Wegfall des Buspendelverkehrs bei Messen und einen optimalen Anschluß des vorgesehenen Parkhauses auf dem Rebstockgelände ermöglichen würde. Mit der vorgeschlagenen Lösung würde auch sichergestellt, daß kein Punkt in der City-West weiter als 500 m von einer Schnellbahnstation (Westbahnhof bzw. Stationen in der Theodor-Heuss-Allee) entfernt ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Michael Fella Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Dieter Kunzler Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 13.02.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.02.1996, TO I, TOP 11 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme zu
  18. Einstimmige Annahme
  19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.1996, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  20. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  29. Einstimmige Annahme zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme zu
  36. Einstimmige Annahme zu
  37. Einstimmige Annahme
  38. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.02.1996, TO I, TOP 6 Beschluß: Nicht auf TO
  39. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme
  57. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.1996, TO II, TOP 25 Beschluß: Nicht auf TO
  58. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  67. Einstimmige Annahme zu
  68. Einstimmige Annahme zu
  69. Einstimmige Annahme zu
  70. Einstimmige Annahme zu
  71. Einstimmige Annahme zu
  72. Einstimmige Annahme zu
  73. Einstimmige Annahme zu
  74. Einstimmige Annahme zu
  75. Einstimmige Annahme
  76. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.1996, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO
  77. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 150 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  78. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 682 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  79. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 699 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  80. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 703 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  81. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1704 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  82. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1705 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  83. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1706 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  84. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1734 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  85. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1735 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  86. Einstimmige Annahme zu
  87. Einstimmige Annahme zu
  88. Einstimmige Annahme zu
  89. Einstimmige Annahme zu
  90. Einstimmige Annahme zu
  91. Einstimmige Annahme zu
  92. Einstimmige Annahme zu
  93. Einstimmige Annahme zu
  94. Einstimmige Annahme
  95. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 6 Der GO-Antrag der SPD, die gesamte Angelegenheit zu diskutieren und die Entscheidung auf den H.u.F. zu delegieren, wird abgelehnt. (CDU, REP u. 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE bei einer Enthaltung der GRÜNEN) Beschluß: Nicht auf TO
  96. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  98. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  99. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  100. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  101. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  102. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  105. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  106. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  107. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  108. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  109. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  110. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  111. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  112. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  113. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.
  114. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 3 Beschluß: Nicht auf TO
  115. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 150 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  116. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 682 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  117. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 699 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  118. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 703 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  119. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1704 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  120. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1705 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  121. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1706 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  122. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1734 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  123. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1735 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  124. Einstimmige Annahme zu
  125. Einstimmige Annahme zu
  126. Einstimmige Annahme zu
  127. Einstimmige Annahme zu
  128. Einstimmige Annahme zu
  129. Einstimmige Annahme zu
  130. Einstimmige Annahme zu
  131. Einstimmige Annahme zu
  132. Einstimmige Annahme
  133. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.1996, TO II, TOP 11 Beschluß: Nicht auf TO
  134. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  135. Die Beratung der Vorlage NR 682 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  136. Die Beratung der Vorlage NR 699 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  137. Die Beratung der Vorlage NR 703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  138. Die Beratung der Vorlage NR 731 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  139. Die Beratung der Vorlage OA 1704 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  140. Die Beratung der Vorlage OA 1705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  141. Die Beratung der Vorlage OA 1706 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  142. Die Beratung der Vorlage OA 1734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  143. Die Beratung der Vorlage OA 1735 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  144. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu
  145. Einstimmige Annahme zu
  146. Einstimmige Annahme zu
  147. Einstimmige Annahme zu
  148. Einstimmige Annahme zu
  149. Einstimmige Annahme zu
  150. Einstimmige Annahme zu
  151. Einstimmige Annahme zu
  152. Einstimmige Annahme zu
  153. Einstimmige Annahme
  154. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  155. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt.
  156. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  157. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt.
  158. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt.
  159. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  160. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  161. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt.
  162. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt.
  163. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  164. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  165. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  166. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  167. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  168. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  169. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  170. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  171. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  172. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  173. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu
  174. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  175. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  176. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt.
  177. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  178. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt.
  179. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt.
  180. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  181. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  182. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt.
  183. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt.
  184. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  185. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  186. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  187. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  188. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  189. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  190. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  191. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  192. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  193. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  194. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  195. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  196. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.1996, TO I, TOP 6 Beschluß:
  197. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  198. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  199. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt.
  200. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt.
  201. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  202. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  203. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt.
  204. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt.
  205. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10.
    • a)Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.
    • b)Die Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Stadtv. Schwarz dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  206. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  207. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  208. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  209. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  210. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  211. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  212. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6039,
  213. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996 Aktenzeichen: 611

Inhalt

Antrag vom 07.02.1996, NR 699

Betreff: ÖPNV-Erschließung City-West-Messe-Rebstock Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage M 150 vom 06.10.1995 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Alternative zur geplanten Straßenbahnlinie durch die City-West vorzulegen, die eine stadtbahnmäßige Anbindung der City-West, der Messe und des Rebstockgeländes im Verlauf der Theodor-Heuss-Allee ermöglicht. Diese Linie soll an der Station Messe an den vorhandenen Tunnel der D-Linie anschließen, möglichst frühzeitig an die Oberfläche geführt werden und den Opelkreisel kreuzungsfrei queren. Begründung: Die mit der M 150 vom 06.10.1995 vorgestellte Straßenbahnverbindung vom Hauptbahnhof über die City-West zum Rebstockgelände ist auf den erbitterten Widerstand von Bürger, Eltern und Schulgremien im Bereich der Hamburger Allee und der Voltastraße gestoßen. Insbesondere das nach der vorlegten Planung - auch trotz Änderung - unvermeidliche Fällen von Bäumen in der Hamburger Allee, stößt auf erheblichen Widerstand und läßt die Verwirklichung des Projektes wegen der angekündigten Klagen sehr ungewiß werden. Hinzu kommt, daß der Verkehrswert der genannten Strecke wegen der als Einsatzmittel vorgesehenen Niederflurwagen, wegen der Probleme mit dem Individualverkehr und der schwierigen Kreuzung am Opelkreisel nicht ausreicht, die prognostizierten Fahrgäste zu befördern. Eine leistungsfähige Alternative zur Straßenbahnanbindung ist in einer Stadtbahnlinie zu sehen, die gemäß den Festlegungen des GVP 1976/82 an die im Bau befindliche Station Messe anschließt - die notwendigen Abzweige sind bereits eingebaut - und im Verlauf der Theodor-Heuss-Allee in Richtung Rebstock geführt wird. Diese Strecke sollte frühzeitig an die Oberfläche geführt werden und den Opelkreisel kreuzungsfrei queren. Eine derartige Strecke ist in den Untersuchungen zum GVP-Schiene 2000 mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,49 ausgewiesen. Der Vorteil der Stadtbahnstrecke liegt zum einen in der Einbindung in das bestehende Netz - so könnte die Linie U5 von der Konstablerwache über den Hauptbahnhof und die Messe zum Rebstock durchgebunden werden -, zum anderen würde eine optimale Erschließung der City-West, des Messegeländes und des Rebstocks erreicht, die z.B. den Wegfall des Buspendelverkehrs bei Messen und einen optimalen Anschluß des vorgesehenen Parkhauses auf dem Rebstockgelände ermöglichen würde. Mit der vorgeschlagenen Lösung würde auch sichergestellt, daß kein Punkt in der City-West weiter als 500 m von einer Schnellbahnstation (Westbahnhof bzw. Stationen in der Theodor-Heuss-Allee) entfernt ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Michael Fella Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Dieter KunzlerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 1996 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO II, TOP 25
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO II, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 48
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 10 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

PARLIS

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