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Straßenbahnlinie zum Rebstockbad: Die Bäume in der Hamburger Allee sind unantastbar! Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150

Vorlagentyp: OA
19 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Strassenzuordnung nur automatisch
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.11.1995, OA 1704 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1995, OF 347 /2

Betreff: Straßenbahnlinie zum Rebstockbad: Die Bäume in der Hamburger Allee sind unantastbar! Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluß des Ortsbeirates 2 "Keine Straßenbahn durch den Grünstreifen der Hamburger Allee" zu respektieren und eine Alternativplanung für die Straßenbahn vorzulegen, die die Bäume auf dem Mittelstreifen der Hamburger Allee unangetastet läßt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 14.11.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 12.12.1995
TO II, TOP 14
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.01.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 23.01.1996
TO II, TOP 14
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO II, TOP 25
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 4. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 5. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 6. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 7. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 8. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 9. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO II, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und 1 Stimme GRÜNE gegen SPD, GRÜNE (= Delegation auf H.u.F.); 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 48
Erledigt
Punkt 6: Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 28
Erledigt
Punkt 6: Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der Fassung der Vorlagen NR 682 und NR 731 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 699 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 703 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 731 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1704 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 1705 wird für erledigt erklärt. 8. Die Vorlage OA 1706 wird durch die Anhörung im Ortsbeirat 2 für erledigt erklärt. 9. Die Vorlage OA 1734 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 1735 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 10 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 10. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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