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Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung

Vorlagentyp: M
6 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.06.2002, M 134

Betreff:

Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7045 - l. B 858/01 -

  1. Das vorgelegte Entwurfskonzept zur Illumination des .Stadtraumes Main' wird beschlossen.

Es ist Rahmenplan für die Realisierung der Maßnahmen in Bauabschnitten:

Bauabschnitt Süd, Südufer: .Museumsufer - Deutschherrnufer'

(Friedens- bis Flößerbrücke).

Bauabschnitt Nord, Nordufer: .Nizza - Altstadt - Fischerfeld' (Friedens- bis Flößerbrücke).

  1. Die veranschlagten Gesamtkosten von brutto 7.669.378,21 € (15.000.000,- DM) werden als Finanzierungsrahmen festgelegt.

Hiervon wird die Stadt 4.499.368,55 € (8.800.000,- DM) aus eigenen Mitteln der Produktgruppe 13.1 Stadtplanung im Produkthaushalt 2002 zur Finanzierung des Bauabschnitts Süd bereitstellen. Für den Bauabschnitt Nord mit 3.200.009,66 € (6.200.000,- DM) wird der Mitteleinsatz von Sponsoren vorausgesetzt.

Für Unterhalts- und Folgekosten der Gesamtanlage ist ein Jahresbetrag von ca. 150.000,- € (293.375,- DM) zusätzlich einzustellen.

  1. Mit Beschluss dieser Vorlage wird die .Illumination Stadtraum Main' öffentliche Aufgabe ("Stadtbeleuchtung") auch hinsichtlich Wartung und Unterhalt in Bezug auf die Aufgabenstellung des mit der Durchführung der Stadtbeleuchtung Beauftragten.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Illumination der Alten Brücke wegen des gesondert gelaufenen Realisierungswettbewerbes .Grunderneuerung Alte Brücke' bei Planung und Kostenschätzung der Illumination Stadtraum Main ausgespart ist und im Rahmen dieses Einzelprojektes zu planen und zu finanzieren ist.

A. Zielsetzung:

Das Beleuchtungskonzept des vorliegenden Entwurfes bezieht sich zunächst auf den Abschnitt .Stadtraum Main' zwischen Friedens- und Flößerbrücke. Nach Realisierung des vorliegenden Abschnitts ist im Rahmen einer gesonderten Beschlussvorlage eine Ausweitung des Konzeptes auf dem gesamten Mainuferabschnitt zwischen der Main-Neckar-Brücke im Westen und der Deutschherrnbrücke im Osten geplant.

Das Beleuchtungskonzept soll die städtebaulichen Qualitäten des Mainuferbereiches hervorheben und optisch steigern. Flusslandschaft und Stadtbereich werden integriert, der .Stadtraum Main' als ein Hauptelement des Frankfurter Stadtbildes aufgewertet. Ein ansprechendes Tag- und Nachtbild dieses Stadtraumes soll unter Berücksichtigung einer für Sicherheitsbelange ausreichenden Ausleuchtungsstärke entstehen. Strukturierende

Raumelemente der Ufer und Brücken werden gestalterisch hervorgehoben und unterschiedlich betont:

- Illumination der beständigen Stadt, der statischen Elemente

- Illumination der lebendigen Stadt, der dynamischen Elemente.

Prägende Bestandteile des Stadtraumes werden angestrahlt und hervorgehoben, um den Gesamtbereich zu akzentuieren und zu strukturieren. Dabei sollen beispielsweise die den ufernahen Straßenraum begrenzenden Gebäude von den Gebäudeecken her zurückhaltend illuminiert und die Dachzonen mit Licht bestrichen werden.

Die städtebaulich oder architektonisch oder funktional bedeutenden Gebäude können innerhalb dieser "Raumkanten-Markierung" mit einem speziellen Lichtkonzept versehen werden, das auf die baulichen Besonderheiten eingeht.

Als weiteres Element der beständigen Stadt werden die Uferanlagen ebenso zurückhaltend beleuchtet, wie die beschriebenen Raumkanten. Dabei sollen insbesondere bei den Treppenanlagen bzw. bei den Brückenköpfen die Fußwegebeziehungen "markiert" werden.

Die Illumination der lebendigen Stadt bezieht sich im wesentlichen auf den Straßenraum mit seinen Fahr- und Gehwegen. Um für den Fußgänger eine deutlich angenehmere Atmosphäre zu erzielen, soll nach dem vorliegenden Konzept zunächst im Stadtraum Main, später dann auch in weiteren Straßenräumen der Stadt die Beleuchtung von niedrigeren Lichtpunkthöhen, ggf. in beidseitiger dichterer Lampenaufstellung, erfolgen. Dies hat zur Konsequenz, dass - bezogen auf den Schaumainkai - die Beleuchtung künftig beidseitig und in dichteren Abständen erfolgen muss, um die erforderliche Helligkeit im Sinne der Verkehrssicherungspflicht zu erzielen. Ein Nebeneffekt dabei wird sein, dass mit geringeren Leistungen die Beleuchtung gefahren werden kann (u. a. auch bedingt durch inzwischen weiterentwickelte Lichttechnik).

Nord- und Südufer werden optisch zusammenwirken und durch die illuminierten Brücken gestalterisch miteinander verbunden sein. Die unterschiedlich hellen Uferfassaden fassen den Stadtraum räumlich als optisch wirksame Stadtkanten.

Die angrenzenden und benachbarten Stadtbereiche können künftig gestalterisch mit dem Mainuferbereich verbunden und mit gleichfalls attraktiven Lichtkonzepten mit der Illumination des .Stadtraumes Main' verknüpft werden.

Mit eigenen Beleuchtungskonzepten werden in .zweiter Reihe' gelegene Bauten wie Hochhäuser und andere prägnante Bauwerke der Stadt (z.B. Großmarkthalle, Dom, Rathaus, Theater- / Opernanlage usw.) ebenfalls Bestandteile des Nachtbildes am Main sein.

Bestandteile der .Illumination Stadtraum Main' werden im einzelnen sein:

- Besondere Gebäude,

- Raumkanten,

- Brücken,

- Kaimauern,

- Bäume,

- Platanenreihen und Baumgruppen,

- Fußwege,

- Hauptverkehrsverbindungen,

- und ggf. einzelne Lichtkunst-Objekte.

Im Tiefkaibereich bilden Punktleuchten der Wege eine zusammenhängende Struktur von Lichtpunktketten. Wesentliche Teile des Mainraumes sind durch Platanenreihen der Hochkais geprägt und bilden durch .Unterleuchtung' der Platanen eine hellere Bandkontur auf dem Niveau der Uferstraßen. Sie werden dadurch zum Kennzeichen für den gesamten Uferbereich und das Umfeld der Museen im Nachtbild. Durch Spiegelung im Wasser entsteht ein Lichtband von Baumarkaden der Hochufer und reflektierten Lichtquellen von Wegeleuchten der Tiefkaizone. Einzelne, den Baumarkaden vorgelagerte Baumgruppen werden durch Anstrahlen hervorgehoben und unterbrechen das Band der Baumarkaden.

Die Bastionen, Treppen- und Rampenanlagen sowie Stützmauern der Hochuferanlagen bilden weitere Akzente im System. Angestrahlte Fassaden von Museen, Kirchen sowie Fassaden anderer prägnanter Gebäude (Baudenkmale) unterstützen das Gesamtbild der Mainufer-Illumination durch räumliche Tiefenwirkung. Die Brücken sind durch Anstrahlen der markanten Pfeiler, von Bogen-Untersichten und konstruktiver Formen (z.B. Eiserner Steg, Holbein-Steg) als Elemente des Gesamtbildes hervorgehoben.

Es ist beabsichtigt, den Eisernen Steg, die Ignaz-Bubis-Brücke und die Untermainbrücke mit dem Südufer gemeinsam zu realisieren. Die Friedensbrücke, der Holbeinsteg und die Flößerbrücke wird mit dem Nordufer realisiert und nur die Alte Brücke wird im Zusammenhang mit der Sanierung ein Beleuchtungskonzept erhalten, das über dieses Projekt abgerechnet wird. Selbstverständlich wird das Beleuchtungskonzept in das Gesamtkonzept integriert.

Lichtskulpturen, auch beleuchtete Kunstwerke (Lichtkunst-Objekte), können zur zusätzlichen Kennzeichnung der Museumsstandorte die Gesamtanlage ergänzen.

Es dient zur Kenntnis, dass für die Beleuchtung ein insektenfreundliches Licht vorgesehen ist, das keine Gefahr für diese Tiere darstellt.

B Alternativen

Das vom Büro d-plan (Hamburg) erarbeitete Beleuchtungskonzept kann in einzelnen Positionen des Gesamtkonzeptes in unterschiedlichen Realisierungsstufen oder Ausstattungsvarianten variiert werden.

C Lösung

Im Zusammenhang mit diesem Projekt wird festgelegt, dass die Illumination des "Stadt-raumes Main" nach diesem Konzept sowohl der Verkehrssicherung durch ausreichende Beleuchtung nach DIN als auch der Präsentation eines ansprechenden Nachtbildes der Stadt dient und öffentliche Aufgabe ist.

Die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum nach DIN ist dabei grundlegende Voraussetzung, wie auch im Rahmen des Betriebs der Illumination die notwendige Instandhaltung und Wartung der Beleuchtung - nicht nur der Hauptverkehrsstraßen, sondern z. B. auch der Fußwege im Tiefkaibereich oder der Hochufer im Bereich der Platanenzüge. Ein entsprechender Leistungsauftrag an den mit der Durchführung der Stadtbeleuchtung Beauftragten und eine entsprechende verwaltungstechnische Unterstützung durch die Fachämter ist Voraussetzung für dauerhaften Betrieb.

D Kosten

Auf der Grundlage der Kostenschätzung des Entwurfsgutachtens ergibt sich folgende Kostenzusammenstellung:

Herstellungskosten Illumination: 4.278.454,67 € (8.367.930,- DM)

Ansatz 12% Planung/ Projektierung 513.414,56 € (1.004.151, 60 DM)

Zuzüglich 16% MwSt 766.699,08 € (1.499.533, 06 DM)

Geschätzte Kosten Abbau Bestand

und erf. Tiefbaumaßnahmen (brutto) 2.110.809,90 € (4.128.385, 34 DM)

= Gesamtkosten brutto von 7.669.378,21 € ( 15.000.000,- DM)

Der Betrag von 2.110.809,90 € (4.128.385,34 DM) ist für Demontage des Bestandes sowie für Tiefbauarbeiten im Mainuferbereich kalkulatorisch notwendig.

Der Betrag von 7.669.378,21 € (15.000.000,- DM) ist die Gesamtsumme, von der die Stadt 4.499.368,55 € (8.800.000,- DM) für die Realisierung des südlichen Bauabschnittes - Südufer (Museumsufer - Deutschherrn) veranschlagt und finanziert. Dieser Abschnitt ist das von der Stadt finanzierte Pilotprojekt, um Sponsoren für weitere Beteiligung zu gewinnen

Der Bauabschnitt Nord mit 3.200.009,66 € (6.200.000,- DM) soll allein durch Mitteleinsatz von Sponsoren realisiert werden. Bereitstehende Sponsorengelder werden dem Magistrat in gesonderten Vorlagen zur Kenntnis gegeben.

Wegen des zeitgleich mit dem Entwurfsgutachten .Illumination Stadtraum Main' gelaufenen Realisierungswettbewerbes .Grunderneuerung Alte Brücke' musste die Illumination der Alten Brücke aus Planung und Kostenschätzung dieses Gutachtens ausgespart bleiben, um keine Vorabfestlegungen für das Wettbewerbsverfahren zu treffen.

Planung und Ausführung der Illumination dieser Brücke sind folglich gestalterisch mit den Preisträgerentwürfen zu verbinden und kostenmäßig im Etat der Alten Brücke mit vorzuhalten.

Zur überschläglichen Ermittlung notwendiger jährlicher Unterhalts- und Folgekosten der Gesamtanlage wurden Erfahrungswerte mehrerer deutscher Anbieter verglichen. Da es sich bei den Lichtelementen des Projektes um unterschiedlichste Typen von Mastleuchten über Wandscheinwerfer, Bodenspots bis zu Lichtleitern handelt, wird pro Element ein Jahresansatz von 51,13 € (100,- DM) kalkuliert. Von der dann erforderlichen EU-weiten Projektausschreibung ist erfahrungsgemäß eine Unterschreitung des auf dieser Basis zunächst anzusetzenden Jahresbetrages von ca. 150.000,- € (293.375,- DM) zu erwarten.

Kosten der Planung und Projektierung sind mit 12% der Investitionssumme in den aufgeführten Gesamtkosten enthalten = 513.414,56 € (1.004.151, 60 DM).

Es dient der Kenntnis, dass hiermit auch bereits verpflichtete Vorplanungskosten und bereits ausgezahlte Entwurfskosten von bisher 79.528,90 € (155.545,- DM) /brutto abzudecken sind.

Es dient der Kenntnis, dass Bestandteil des Entwurfs zum Beleuchtungskonzept eine überschlägliche Berechnung von Leistungsstärke und Energieverbrauch der neuen Illumination am Main ist. Der Vergleich kommt zu dem Fazit, dass die gesamte Neuinstallation mit einem gegenüber dem heutigen Bestand um etwa 25% reduzierten Energieaufwand zu betreiben ist.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.07.2002, NR 691 Antrag vom 17.07.2002, NR 756

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 1998BB 183Entwicklung des Stadtraums MainMagistratsbericht
  2. 20. März 2000BB 176Entwicklung des Stadtraumes MainMagistratsbericht
  3. 2. November 2001BB 858Entwicklung des Stadtraum Main hier: Projekt 37 - Mainwasenweg und Treppenanlage Ruderdorf Oberrad Projekt 25 - Deutschherrnufer West, Begrünung des Tiefkais Mainfläche - Südseite zwischen Obermainbrücke und Flößerbrücke hier: Fläche vor der DeutschordensMagistratsbericht
  4. 14. Juni 2002Sie sind hier
    MM 134Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung
    Magistratsvortrag
  5. 17. Juli 2002NRNR 756MuseumsuferbeleuchtungSTVV-Antrag · BFF
  6. 18. Juli 2002NRNR 691Illumination Stadtraum Main, MuseumsuferbeleuchtungSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 134 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 134 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Enthaltung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD und BFF

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 134 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPDSREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, PDS und REP (= Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 134 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 134 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 691 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 756 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 24.09.2002
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 134 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 691 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 756 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 134 = Ablehnung, NR 691 und NR 756 = Annahme)PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)E.l (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)BFF (M 134 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 691 und NR 756 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 134 = Ablehnung, NR 691 und NR 756 = Annahme) PDS und E.L. (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) BFF (M 134 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 691 und NR 756 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 30
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
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