Sonnenschutz für die Berkersheimer Grundschule hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2025 (ST 1745)
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Zusammenfassung
Die Anregung des Ortsbeirates 10 an den Magistrat befasst sich mit der Überprüfung des Sonnenschutzes an der Berkersheimer Grundschule und hinterfragt die lange Bearbeitungszeit der Anregung. Es wird um eine detaillierte Rückmeldung bezüglich der Gründe für die Verzögerung und der Sicherheitsaspekte im Zusammenhang mit Brand- und Rettungsschutz gebeten.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Eiserner Steg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.12.2025.
- Weitere Pflanzinseln am nördlichen Mainufer15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umwandlung von Parkplätzen28.11.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- „Blühendes Band“ zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt02.02.2024 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Eiserner Steg per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie am Museumsufer - einer der bedeutendsten Kultur- und Erholungszonen Frankfurts - sichere und barrierefreie Querungsmöglichkeiten für den Fußverkehr über den Schaumainkai geschaffen werden können und mit welchen Maßnahmen die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen wirksam sichergestellt werden kann. Der Schaumainkai gilt als Unfallschwerpunkt.
Insbesondere wird der Magistrat gebeten zu prüfen:
- Eiserner Steg/südliche Seite:
Wie können die Ampelschaltung und der Fußgängerüberweg so gestaltet werden, dass Sicherheit, Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit, auch für mobilitätseingeschränkte Personen, gewährleistet sind?
- Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung:
Welche Maßnahmen eignen sich zur konsequenten Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung, z. B. bauliche Verkehrsberuhigungen, stationäre oder mobile Geschwindigkeitskontrollen, deutliche Bodenmarkierungen (Piktogramme) oder zusätzliche Beschilderungen?
Begründung
Der Ortsbeirat 10 zeigt sich erneut verwundert über die lange Bearbeitungszeit einer seiner Anregungen. Gerade weil der Brand- und Rettungsschutz dem Sonnenschutz vorausgeht, verwundert es, dass diese Anregung eine fast dreijährige Bearbeitung nach sich zog.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2025OFOF 1544/5Museumsufer - mehr Sicherheit für den Fußverkehr am SchaumainkaiOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2025Sie sind hierOMOM 7603Museumsufer - mehr Sicherheit für den Fußverkehr am SchaumainkaiDirektanregung
- 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 508Museumsufer - mehr Sicherheit für den Fußverkehr am SchaumainkaiStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1