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Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren14 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Mit dem Beleuchtungskonzept zur Illumination des Stadtraums Main und zur Museumsuferbeleuchtung soll der Main im innenstädtischen Bereich aufgewertet und für die Bewohner und Besucher unserer Stadt noch erlebbarer werden. Durch unter anderem 1.254 Fußwegleuchten, die Beleuchtung von Raumkanten und Kaimauern, einzelnen Bäumen und Baumreihen, sowie besonderen Gebäuden und Installation einer neuen Straßenbeleuchtung durch 192 neue Lichtquellen werden die prägenden Bestandteile des Stadtraums Main angestrahlt und hervorgehoben. Der Magistrat sollte interessierten Bürgern, Firmen und sonstigen Institutionen die Gelegenheit geben, sich an deren Finanzierung durch Übernahme der Kosten einzelner Beleuchtungskörper zu beteiligen. So kostet eine Fußwegleuchte zirka € 1.200, ein Beleuchtungselement für die Baumreihen zirka € 900 und für Einzelbäume etwa € 1.000. Der Magistrat sollte darüber hinaus den Sponsoren anbieten, auf an den Beleuchtungselementen anzubringenden Schildchen den Namen des Sponsors zu erwähnen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.06.2002, M 134 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 31.07.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.08.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.08.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2002, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.09.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 134 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  22. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 691 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  23. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 756 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.09.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2002, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  42. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  48. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  49. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  55. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  56. Die Entscheidung über die Vorlage M 134 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  57. Die Entscheidung über die Vorlage NR 691 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  58. Die Entscheidung über die Vorlage NR 756 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  62. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  63. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  69. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  70. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  73. CDU, SPD und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Enthaltung)
  76. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  77. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
  78. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  81. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 134 = Ablehnung, NR 691 und NR 756 = Annahme) PDS und E.L. (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) BFF (M 134 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 691 und NR 756 = Ablehnung)
  83. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 30 Beschluss:
  84. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
  85. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  86. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt.
  87. Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4286,
  92. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 18.07.2002, NR 691

Betreff:

Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 134 vom 14.06.2002 - Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung - wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat Bürgern, Firmen und sonstigen Institutionen anbietet, einzelne Beleuchtungselemente zu finanzieren. Der Magistrat bietet weiter an, auf Wunsch auf an den Beleuchtungselementen angebrachten Hinweistäfelchen den Sponsor namentlich zu benennen.

Begründung:

Mit dem Beleuchtungskonzept zur Illumination des Stadtraums Main und zur Museumsuferbeleuchtung soll der Main im innenstädtischen Bereich aufgewertet und für die Bewohner und Besucher unserer Stadt noch erlebbarer werden. Durch unter anderem 1.254 Fußwegleuchten, die Beleuchtung von Raumkanten und Kaimauern, einzelnen Bäumen und Baumreihen, sowie besonderen Gebäuden und Installation einer neuen Straßenbeleuchtung durch 192 neue Lichtquellen werden die prägenden Bestandteile des Stadtraums Main angestrahlt und hervorgehoben.

Der Magistrat sollte interessierten Bürgern, Firmen und sonstigen Institutionen die Gelegenheit geben, sich an deren Finanzierung durch Übernahme der Kosten einzelner Beleuchtungskörper zu beteiligen. So kostet eine Fußwegleuchte zirka € 1.200, ein Beleuchtungselement für die Baumreihen zirka € 900 und für Einzelbäume etwa € 1.000. Der Magistrat sollte darüber hinaus den Sponsoren anbieten, auf an den Beleuchtungselementen anzubringenden Schildchen den Namen des Sponsors zu erwähnen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.06.2002, M 134 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 31.07.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2002MM 134Illumination Stadtraum Main, MuseumsuferbeleuchtungMagistratsvortrag
  2. 18. Juli 2002Sie sind hier
    NRNR 691Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 691 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 134 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 691 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 756 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 24.09.2002
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 134 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 691 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 756 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 691 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 134 = Ablehnung, NR 691 und NR 756 = Annahme)PDS (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)E.l (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)BFF (M 134 = Ablehnung, NR 756 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 691 und NR 756 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 134 = Ablehnung, NR 691 und NR 756 = Annahme) PDS und E.L. (M 134 und NR 691 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) BFF (M 134 = Ablehnung, NR 756 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 691 und NR 756 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 30
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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