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Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
29 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren40 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.07.1998, M 132

Betreff:

Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.09.1996, § 6743 (M 165)

Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.1998, OF 188/2 Antrag vom 29.07.1998, OF 217/7 Anregung vom 31.08.1998, OA 589 Anregung vom 01.09.1998, OA 591

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 1998Sie sind hier
    MM 132Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 29. Juli 1998OFOF 217/7Städtische GebührenOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  3. 31. August 1998OAOA 589Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 20.07.1998, M 132Anregung
  4. 31. August 1998OFOF 188/2Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 1. September 1998OAOA 591Städtische Gebühren Vortrag des Magistrats vom 20.07.1998, M 132Anregung
  6. 5. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 101Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main; hier: Städtische GebührenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf40 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 31.08.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 589 1998 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 188/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 591 1998 1. Der Vorlage M 132 wird unter Hinweis auf die OA 591 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 217/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 14 · 03.09.1998
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 13 · 04.09.1998
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 14 · 07.09.1998
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage M 132 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFFFraktionslose
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, BFF und Fraktionslose gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 589 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 591 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD, GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Prüfung und Berichterstatztung) und F.D.P. (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 11.09.1998
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage M 132 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 14 · 11.09.1998
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
1 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen 1 CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 10 · 14.09.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage M 132 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO I, TOP 72
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 589 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 591 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 62
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur Beantwortung der beiden Ortsbeiratsanregungen OA 589 und OA 591 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 589 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 591 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 9
Sitzung 14 · 17.09.1998
TO I, TOP 42
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 28.09.1998
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 08.10.1998
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 132 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 15 · 22.10.1998
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung § 2702 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 02.11.1998
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes M 132 wird solange zurückgestellt, bis die OA 589 bantwortet ist. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 03.12.1998
TO I, TOP 9
Beraten
a) Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird die Beratung des Tagesordnungspunktes unter Hinweis auf den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung § 2702 bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 17 · 07.12.1998
TO I, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 17 · 10.12.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 41
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 132 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.01.1999
TO II, TOP 47
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 08.02.1999
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 18 · 11.02.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 132 wird zurückgestellt bis eine Antwort auf die Vorlage OA 591 vorliegt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 132 wird zurückgestellt bis eine Antwort auf die Vorlage OA 591 vorliegt. 2. Die Vorlage B 923 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 649/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO II, TOP 4
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO II, TOP 36
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 11.03.1999
TO I, TOP 4
Erledigt
1. Die Vorlage M 132 wird unter Hinweis auf den letzten Satz des Berichtes des Magistrats B 101 als erledigt betrachtet. 2. Die Vorlage B 101 wird unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als erledigt betrachtet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 7
Erledigt
Die Vorlage M 132 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO II, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage M 132 wird auf Grund der Beschlußfassung zu der Vorlage B 101 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 18.03.1999
TO II, TOP 35
Erledigt
Punkt 1: Die Vorlage M 132 wird unter Hinweis auf die Vorlage B 101 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 132 wird unter Hinweis auf die Vorlage B 101 für erledigt erklärt. 2. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 913 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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M_132_1998Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main

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