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Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 85

Betreff: Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2702 (M 132)Nebenvorlage: Antrag vom 14.06.1999, NR 705

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 1999Sie sind hier
    MM 85Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 14. Juni 1999NRNR 705Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · F.D.P.
  3. 9. August 1999Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 530Gebühren zur Fäkalienabfuhr: Stadtrat Koenigs muß richtige und erklärbare Zahlen liefern M.85 vom 12.04.1999: Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO II, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 22.06.1999
TO II, TOP 11
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 705 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 42
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 705 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 705 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 705 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 39
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

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M_85_1999Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main

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