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Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten sowie einer Kita im EG und 1. OG/Altenhainer Straße o. Nr. in 60326 Frankfurt am Main hier: Baumfällvorlage

Vorlagentyp: M
39 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten sowie einer Kita vor. Aufgrund der Bauarbeiten ist die Fällung von zwei Bäumen notwendig, die nicht erhalten werden können. Die Entscheidung über die Fällung wurde in mehreren Ausschüssen beraten und schließlich genehmigt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
    • a)Der Fällung der Bäume Nr. 38 und Nr. 44 wird zugestimmt.
    • b)Die Ersatzpflanzungen auf dem städtischen Grünstreifen (Kameruner Rosengärtchen) erfolgen können.

Begründung

Das Planungsgebiet befindet sich in zentraler Lage des Frankfurter Europaviertels. Auf dem Grundstück soll gemäß Bebauungsplan Nr. 826 zur Quartiersversorgung eine Kita errichtet werden. Aktuell liegt das Grundstück als Brachfläche zwischen Neu- und Bestandsbauten. Die Bebauung des Grundstücks unterliegt besonderen Erschwernissen: Das Grundstück ist lediglich über einen schmalen Streifen über die Altenhainer Straße anzudienen. Das dreieckige Grundstück grenzt an der langen Grundstücksseite an eine Böschung und einen öffentlichen Weg, welcher unterhalb dieser Böschung verläuft. Beide liegen innerhalb einer im o. g. Bebauungsplan festgesetzten öffentlichen Grünfläche. Auf der Böschung befindet sich eine Vielzahl von Bäumen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2021Sie sind hier
    MM 11Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten sowie einer Kita im EG und 1. OG/Altenhainer Straße o. Nr. in 60326 Frankfurt am Main hier: Baumfällvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 24. Januar 2021OFOF 1572/1Magistrat schlägt Baumfällungen im Gallus vorOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Februar 2021OFOF 1566/1Parkplätze für NeubauOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 24. Februar 2021OAOA 684Magistrat schlägt Baumfällungen im Gallus vor Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 11Anregung
  5. 24. Februar 2021VV 1960Parkplätze für NeubauAnfrage
  6. 17. Mai 2021STST 1062Parkplätze für NeubauStellungnahme
  7. 25. Mai 2021OFOF 56/1Errichtung eines Mehrfamilienhauses - es bleiben immer noch viele Fragen offen! Der Ortsbeirat will Antworten!Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 1. Juni 2021OMOM 207Errichtung eines Mehrfamilienhauses - es bleiben immer noch viele Fragen offen! Der Ortsbeirat will Antworten!Direktanregung
  9. 16. Juni 2021NRNR 67Bäume nicht voreilig fällenSTVV-Antrag · CDU
  10. 27. September 2021STST 1740Errichtung eines Mehrfamilienhauses - es bleiben immer noch viele Fragen offen! Der Ortsbeirat will Antworten!Stellungnahme
  11. 18. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1913Magistrat schlägt Baumfällungen im Gallus vorStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (OA 684 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (OA 684 = Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung OA 684 2021 1. Der Vorlage M 11 wird unter Hinweis auf OA 684 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Fällung der benannten Bäume erst nach Erteilung der Baugenehmigung erfolgt. 2. Die Vorlage OF 1572/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen LINKE. (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 37
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 684 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 70
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 684 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
Enthaltung:
AfDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Annahme); AfD und FDP (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 12
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Sonstige:
CDU (Votum im Plenum)Linke (Votum im Plenum)AfD (Votum im Plenum)BFF-BIG (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, und Volt; CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FREIE WÄHLER (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

Ältestenausschusses
Sitzung 2 · 17.06.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 67 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 11 = Ablehnung)Freie Wähler (M 11 = Annahme)Gartenpartei (M 11 und NR 67 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (M 11 und NR 67 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 67) sowie LINKE. (= Ablehnung) Protokollerklärung der LINKE.: "Lediglich die Baumfällvorlage wird abgelehnt. Das Bauvorhaben wird unterstützt. Es sollen Alternativen zur Baustellen-Andienung geprüft werden." zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 684) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 11 = Ablehnung) FREIE WÄHLER (M 11 = Annahme) Gartenpartei (M 11 und NR 67 = Ablehnung) Gartenpartei (M 11 und NR 67 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 67 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONFreie Wähler
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und FREIE WÄHLER gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 67) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) Protokollerklärung der LINKE.: "Lediglich die Baumfällvorlage wird abgelehnt. Das Bauvorhaben wird unterstützt. Es sollen Alternativen zur Baustellen-Andienung geprüft werden." zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 684)

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