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Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen Bau einer Gymakademie durch den Deutschen Turner-Bund

Vorlagentyp: M
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.06.2008, M 112

Betreff: Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen Bau einer Gymakademie durch den Deutschen Turner-Bund

  1. Die Stadt Frankfurt am Main bewilligt dem Deutschen Turner-Bund (DTB) für den Neubau des "Hauses der Verbände" mit gemeinnützig tätigen Sportverbänden als Nutzer sowie für die Errichtung von Räumlichkeiten zur Einrichtung einer Physiotherapie einen Zuschuss aus Sportfördermitteln in Höhe von 1.000.000 €.
  2. Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm 2008 - 2011 unter der Produktgruppe 21.16 (Sportförderung) enthalten. Zu leistende Zahlungen sind im Finanzhaushalt unter der Produktgruppe 21.16 mit Angabe des PSP-Elementes 5.002510.525.999 auf dem Sachkonto 80781800 zu verrechnen. Es dient zur Kenntnis, dass mit jährlichen Kapitalkosten von 100.000 € aus Abschreibung und 47.500 € aus kalkulatorischen Zinsen zu rechnen ist.
  3. Bei dem Deutschen Turner-Bund handelt es sich nicht um ein Unternehmen mit wirtschaftlicher Zwecksetzung, so dass die Vorschriften des Art. 87 des EG-Vertrages nicht berührt werden.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass sich das Land Hessen mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.200.000 Euro an diesem Vorhaben beteiligt.
  5. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Gesamtkosten für den DTB- Neubau Gymakademie/ Haus der Verbände/Physiotherapie nach vorliegenden Planungen ca. 17,2 Mio. Euro betragen. Begründung: Der Deutsche Turner-Bund (DTB) als Dachverband der Turnverbände und -vereine wurde 1848 in Hanau gegründet und ist heute mit über 5 Mio. Mitgliedern der zweitgrößte Spitzenverband des deutschen Sports. Die Geschäftsstelle des DTB hat ihren Sitz in der Otto-Fleck-Schneise
  6. Hier betreibt der DTB das "Leistungszentrum Turnen" mit Sporthallen und Sporträumen, das "Haus der Athleten" und die ehemalige Deutsche Turnschule des DTB mit angeschlossener Gastronomie als zentrale Ausbildungs- und Weiterbildungsstätte. Angesichts des schlechten baulichen Zustands seiner Einrichtungen hat der DTB ein neues Standortkonzept entwickelt, dessen Realisierung mit umfangreichen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen verbunden ist. Geplant ist dabei der Bau einer Gymakademie als moderne, multifunktional nutzbare Aus- und Weiterbildungseinrichtung, die neben Konferenz- und Seminarräumen mit Übernachtungseinrichtungen und Gastronomiebereich auch ein "Haus der Verbände" mit Büro- und Verwaltungseinheiten sowie Räume für eine Physiotherapie beinhaltet. Im Rahmen mehrerer Gespräche zwischen dem DTB und Vertretern der Stadt wurde dem Deutschen Turner-Bund eine Unterstützung des Bauvorhabens in Aussicht gestellt. Mit dem vorgesehenen Zuschussbetrag von 1.000.000 € soll dabei das Haus der Verbände (vorgesehene Kosten 5.814.489,79 €) sowie der Physiotherapiebereich (vorgesehene Kosten 1.142.000 €) gefördert werden. Neben einer Eigennutzung des "Hauses der Verbände" durch den DTB ist beabsichtigt, große Teile der Büroflächen an andere Sportverbände zu vermieten. Ähnlich wie beim Haus des Deutschen Sports II, für das die Stadt Frankfurt jährlich einen Zuschuss an den Deutschen Olympische Sportbund zahlt, um den dort ansässigen nationalen Sportfachverbänden Büroräume zu erschwinglichen Preisen bereitstellen und dadurch Frankfurt - als Standort der wichtigsten deutschen Sportorganisationen - interessant halten zu können, sollen als Maßnahme der Standortpflege und -sicherung die auf das "Haus der Verbände" entfallenden Investitionskosten bezuschusst werden, um den Mietinteressenten leistbare Mietkonditionen anbieten zu können. Neben in Frankfurt bereits ansässigen Sportverbänden (u. a. Deutscher Fußball-Bund, Deutscher Volleyballverband, Bund Deutscher Radfahrer) werden im "Haus der Verbände" auch solche Sportverbände Büroräume belegen, die derzeit ihren Sitz außerhalb Frankfurts haben (u. a. Deutscher Schwimm-Verband, Hessischer Turnverband, Europäischer Betriebssportverband). Es ist vorgesehen, bis zu einem möglichen Einzug des Deutschen Schwimm-Verbandes im Jahr 2011 die Räumlichkeiten durch das WM-OK zur Vorbereitung und Durchführung der Frauen-Fußballweltmeisterschaft 2011 zu nutzen. Der mit dem o. g. Zuschussbetrag von 1.000.000 € ebenfalls bezuschusste Bereich der Physiotherapie, der vom Sportmedizinischen Institut und dem Olympiastützpunkt Frankfurt-Rhein-Main genutzt wird, stellt einen wichtigen Teil der Infrastruktur der Leistungssportförderung in Frankfurt dar und bietet für die Aktiven eine optimale sportmedizinische und physiotherapeutische Versorgung.Nebenvorlage: Antrag vom 04.07.2008, NR 977

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2008Sie sind hier
    MM 112Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen Bau einer Gymakademie durch den Deutschen Turner-Bund
    Magistratsvortrag
  2. 29. Juni 2008AA 582Städtische Zuschüsse für Neubau des Deutschen Turner-Bundes (DTB)STVV-Anfrage · FAG
  3. 4. Juli 2008NRNR 977Städtische Zuschüsse für Neubau des Deutschen Turner-Bundes (DTB)STVV-Antrag · FAG
  4. 5. September 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 569Städtische Zuschüsse für Neubau des Deutschen Turner-Bundes (DTB)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 112 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 977 wird aufgrund der Ausführungen von Frau Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 112 = Zurückstellung)NPD (M 112 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 112 = Zurückstellung) NPD (M 112 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 112 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 977 wird aufgrund der Ausführungen von Frau Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld im Ausschuss für Umwelt und Sport für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 112 = Annahme)NPD (M 112 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 112 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 112 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 112 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 46
Angenommen
1. Der Vorlage M 112 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 977 wird aufgrund der Ausführungen von Frau Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld im Ausschuss für Umwelt und Sport für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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