Städtische Zuschüsse für Neubau des Deutschen Turner-Bundes (DTB)

Antrag vom 04.07.2008, NR 977

Betreff:

Städtische Zuschüsse für Neubau des Deutschen Turner-Bundes (DTB)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage M 112 vom 13.06.2008 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 582 vom 29.06.2008 zurückgestellt.

Begründung:

Mit der Vorlage M 112 soll dem Deutschen Turner-Bund (DTB) für den Neubau des "Hauses der Verbände“ mit gemeinnützig tätigen Sportverbänden als Nutzer sowie für die Errichtung von Räumlichkeiten zur Einrichtung einer Physiotherapie ein Zuschuss aus Sportfördermitteln der Stadt Frankfurt in Höhe von 1 Mio. Euro bewilligt werden.

Zur Begründung wird ausgeführt, dass der DTB in der Otto-Fleck-Schneise das "Leistungszentrum Turnen“, das "Haus der Athleten“ und die ehemalige Deutsche Turnschule des DTB betreibt, die sich alle in einem schlechten baulichen Zustand befinden. Daher hat der DTB ein neues Standortkonzept entwickelt, dessen Realisierung mit umfangreichen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen verbunden ist. Geplant ist dabei der Bau einer Gymakademie als moderne, multifunktional nutzbare Aus- und Weiterbildungseinrichtung, die neben Konferenz- und Seminarräumen mit Übernachtungseinrichtungen und Gastronomiebereich auch ein "Haus der Verbände“ mit Büro- und Verwaltungseinheiten sowie Räume für eine Physiotherapie beinhaltet. Neben einer Eigennutzung des "Hauses der Verbände“ durch den DTB ist beabsichtigt, große Teile der Büroflächen an andere Sportverbände zu vermieten.

Damit diese Flächen an die Sportverbände zu "erschwinglichen Preisen“ bereitgestellt werden können, beabsichtigt der Magistrat, das Projekt mit einem Zuschuss in Höhe von 1 Mio. Euro zu unterstützen. Dieser Zuschuss dient somit dazu, die Stadt Frankfurt als Standort von Sportorganisationen interessant halten zu können und ist als Maßnahme der Standortpflege und -sicherung anzusehen.

Der Vorlage M 112 ist jedoch nicht zu entnehmen, auf welcher Basis die Höhe des Zuschusses festgelegt wurde. Insbesondere ist der Vorlage M 112 auch nicht zu entnehmen, was der Magistrat unter "erschwinglichen Preisen“ im Zusammenhang mit der Vermietung der angeführten Büroflächen versteht und ob der zu gewährende Zuschuss notwendig, geeignet oder ausreichend ist, für die Sportverbände die angestrebten Konditionen zu ermöglichen. Hierzu ist eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsberechnung für das zu errichtende Gebäude erforderlich. Weiterhin ist der Vorlage M 112 auch nicht zu entnehmen, wie der Magistrat sicherstellt, dass mit dem Zuschuss der angestrebte Zweck auch erreicht wird, d.h. der Zuschuss auch tatsächlich zur Standortsicherung eingesetzt wird.

Die Vorlage ist daher bis zur Beantwortung der Anfrage A 582 zurückzustellen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.06.2008, M 112 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 09.07.2008