Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen Weg

Vortrag des Magistrats vom 27.05.2011, M 104

Betreff: Namensbezeichnung "An den Kaiserpappeln" für einen landwirtschaftlichen Weg Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.02.2011, § 9376 (B 15) - OI 100/10 OBR 15 - Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 9376, vom 11.02.2011 wird aufgehoben.

Begründung: Der Magistrat ist gegen die beschlossene Benennung des landwirtschaftlichen Weges "An den Kaiserpappeln" in Nieder-Eschbach. Eine Benennung führt zwangsläufig zu einer Neuvergabe von Adressen und Hausnummern und es müssten die Liegenschaften umnummeriert werden. Neben der notwendigen "Aktualisierung" der neuen Adresse an allen relevanten Stellen sind sämtliche entstehenden Kosten, wie zum Beispiel das Beschaffen der neuen Hausnummernschilder, ggf. neue Visitenkarten, Werbegeschenke mit Adresse, etc., von den jeweiligen Grundstückseigentümern zu tragen. Nach Abschnitt 2.7.1 des Leitfadens zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main sind Umbenennungen von Straßen zu vermeiden, da sie zu Unannehmlichkeiten und Belastungen für die Anlieger führen. Beispielhaft sei auf die Umschreibung von amtlichen Dokumenten hingewiesen und die entstehenden Kosten für neue Briefköpfe, Visitenkarten etc. Dem Magistrat sowie dem Ortsbeirat ist bekannt, dass nicht alle von der Umbenennung Betroffenen mit der Maßnahme einverstanden sind. Es gibt Betroffene, die sich explizit gegen eine Umbenennung ausgesprochen haben. Deshalb sind Rechtsmittel gegen den Vollzug der OI 100 (Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main) nicht auszuschließen. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass Anlieger gegen den Verwaltungsakt zur Neuvergabe der Hausnummerierung Widerspruch einlegen werden. Der Magistrat weist darauf hin, dass zum raschen Auffinden von Grundstücken, die nicht unmittelbar an öffentlichen Verkehrsflächen liegen, Hinweisschilder (erforderlichenfalls auch mit Straßenbezeichnung) vom Grundstückseigentümer zu beschaffen und an geeigneter Stelle anzubringen sind.