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Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen Weg

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2011, B 15

Betreff: Namensbezeichnung "An den Kaiserpappeln" für einen landwirtschaftlichen Weg Vorgang: OI 100/10 OBR 15 Der Magistrat ist gegen die beschlossene Benennung des landwirtschaftlichen Weges in "An den Kaiserpappeln" in Nieder-Eschbach und die damit verbundenen Maßnahmen. Eine Benennung des Weges ist zwar grundsätzlich möglich und die Bezeichnung "An den Kaiserpappeln" wäre aus Sicht des Magistrats nicht zu beanstanden. Aber die Benennung würde nicht zu den in der OI 100 beschriebenen Möglichkeiten für die Anlieger führen. Denn eine Benennung führt zwangsläufig zu einer Neuvergabe von Adressen und Hausnummern der Liegenschaften Deuil-La-Barre-Straße 118, 118a und 120. Nach 2.7.1 des Leitfadens zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main sind Umbenennungen von Straßen zu vermeiden, da sie zu Unannehmlichkeiten und Belastungen für die Anlieger führen. Der Magistrat geht davon aus, dass nicht alle Betroffenen mit der Umbenennungsmaßnahme einverstanden sind und somit Widersprüche gegen den Vollzug des Beschlusses nicht auszuschließen sind. Der Magistrat weist darauf hin, dass zum raschen Auffinden von Grundstücken, die nicht unmittelbar an öffentlichen Verkehrsflächen liegen, Hinweisschilder (erforderlichenfalls auch mit Straßenbezeichnung) vom Grundstückseigentümer zu beschaffen und an geeigneter Stelle anzubringen sind. Anlage 1 (ca. 124 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Oktober 2010OFOF 375/15Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen WegOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 26. November 2010OIOI 100Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen WegInitiative
  3. 10. Januar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 15Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen Weg
    Magistratsbericht
  4. 27. Mai 2011MM 104Namensbezeichnung .An den Kaiserpappeln. für einen landwirtschaftlichen WegMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 49 · 11.02.2011
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Vorlage B 15 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 9 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte abschließend auf, die mit der Ortsbeiratsinitiative OI 100/10 OBR 15 vom 26.11.2010 geforderten Maßnahmen durchzuführen. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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