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Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1

Vorlagentyp: M
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.05.2004, M 101

Betreff: Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1 Dem Abschluss eines Kaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käufer: Aldi Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG, Mülheim an der Ruhr Kaufgrundstück: Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1 (Teilfläche von ca. 1.094 m²) - im beiliegenden Plan rot umrandet - Kaufpreis: 500,-- €/m², für ca. 1.094 m² somit vorläufig 547.000,-- € Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung trägt der Käufer. Verrechnung: Produktgruppe 31.8 Veräußerungserlöse aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl.

Begründung: Der Käufer beabsichtigt, aufgrund der positiven Geschäftsentwicklung der Aldi-Verkaufsstelle, durch Erwerb des Kaufgrundstücks die Anzahl der vorhandenen Kfz-Stellplätze auszuweiten. Der ausgehandelte Kaufpreis ist angemessen. Maßstab 1:2000 Gemarkung: Schwanheim; Flur: 10; Flst.: 1954/1Nebenvorlage: Anregung vom 29.06.2004, OA 1631 Antrag vom 28.06.2004, OF 1101/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2004Sie sind hier
    MM 101Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1
    Magistratsvortrag
  2. 28. Juni 2004OFOF 1101/6Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur.10, Nr..1954/1Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 29. Juni 2004OAOA 1631Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur.10, Nr..1954/1 Vortrag des Magistrats vom 24.05.2004, M 101Anregung
  4. 25. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 122Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Anregung OA 1631 2004 1. Die Vorlage M 101 wird unter Hinweis auf OA 1631 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1101/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 13.07.2004
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1631 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 15.07.2004
TO II, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1631 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 101 durch die Vorlage M 135 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage OA 1631 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (OA 1631 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (OA 1631 = vereinfachtes Verfahren)BFF (OA 1631 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (OA 1631 = Annahme)E.l (OA 1631 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1631 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (OA 1631 = vereinfachtes Verfahren) BFF (OA 1631 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (OA 1631 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 42
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 101 durch die Vorlage M 135 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1631 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPBFFE.l
zu 2)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M135 und OA 1631 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP (= Prüfung), BFF (= Ablehnung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M135 und OA 1631 = Annahme)

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