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Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1

Vorlagentyp: M
3 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 135

Betreff: Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1 Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 24.05.2004, M 101 Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat seinen Vortrag M 101 vom 24.05.2004 zurückgezogen hat.

Begründung: Im Hinblick auf die Absicht des Magistrats auf dem Grundstück Gemarkung Schwanheim, Flur 10, Nr. 1954/1, eine Kindertagesstätte zu errichten, wird der Vortrag des Magistrats M 101 zurückgezogen.

-- Maßstab 1:2000

Gemarkung: Schwanheim; Flur: 10; Flst.: 1954/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juli 2004 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

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Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 135 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 42
Beraten
1. Der Vorlage M 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 101 durch die Vorlage M 135 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1631 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPBFFE.l
zu 2)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M135 und OA 1631 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP (= Prüfung), BFF (= Ablehnung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M135 und OA 1631 = Annahme)

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