Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Pädagogische Aufgaben des Schulträgers Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement…
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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Pädagogische Aufgaben des Schulträgers Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Produktgruppe: 20.3 Facility-Management Mehr Autonomie für Schulen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Die bildungspolitische Diskussion nach Pisa konzentriert sich u. a. darauf, wie Schulen in Deutschland mehr Autonomie erhalten können. Abbau von bürokratischen Zwängen und Spielraum im finanziellen Budget sowie die eigene pädagogische Fortbildung sind prägende Markierungen auf dem Weg zu einer autonomen Schule. Die Stadt Frankfurt hat als eine der ersten Kommunen in Deutschland seit 1995 die Budgetierung der Schulen mit bisher großem Erfolg eingeführt. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur autonomen Schule wäre die Zusammenführung der Mittel, die bislang vom Schulträger für die sachliche Ausstattung der Unterrichtsstätten und vom Land für die Besoldung und inhaltliche Ausrichtung des Lernens getrennt aufgebraucht werden. Die Übertragung der gesamten Budgethoheit auf Schulträger und Schulen dient der Verbesserung der Qualität schulischer Leistungen, der Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie der Erprobung von Elementen der neuen Verwaltungssteuerung. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2003, B 677 Bericht des Magistrats vom 03.05.2004, B 280 Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 53 Bericht des Magistrats vom 20.05.2005, B 395 Bericht des Magistrats vom 30.09.2005, B 695 Bericht des Magistrats vom 18.09.2006, B 367 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Schulausschusses am 17.03.2003, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Ablehnung) REP und PDS (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 27.02.2003, E 86
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Pädagogische Aufgaben des Schulträgers Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Produktgruppe: 20.3 Facility-Management Mehr Autonomie für Schulen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, unter welchen Voraussetzungen die Budgethoheit im Personal- und Lernmittelbereich als Modellprojekt in Frankfurt vom Land auf Schulträger und Schulen übertragen werden kann.
Begründung:
Die bildungspolitische Diskussion nach Pisa konzentriert sich u. a. darauf, wie Schulen in Deutschland mehr Autonomie erhalten können. Abbau von bürokratischen Zwängen und Spielraum im finanziellen Budget sowie die eigene pädagogische Fortbildung sind prägende Markierungen auf dem Weg zu einer autonomen Schule. Die Stadt Frankfurt hat als eine der ersten Kommunen in Deutschland seit 1995 die Budgetierung der Schulen mit bisher großem Erfolg eingeführt. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur autonomen Schule wäre die Zusammenführung der Mittel, die bislang vom Schulträger für die sachliche Ausstattung der Unterrichtsstätten und vom Land für die Besoldung und inhaltliche Ausrichtung des Lernens getrennt aufgebraucht werden.
Die Übertragung der gesamten Budgethoheit auf Schulträger und Schulen dient der Verbesserung der Qualität schulischer Leistungen, der Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen sowie der Erprobung von Elementen der neuen Verwaltungssteuerung.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003Sie sind hierEE 86Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Pädagogische Aufgaben des Schulträgers Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Produktgruppe: 20.3 Facility-Management Mehr Autonomie für SchulenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 25. August 2003BB 677Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
- 3. Mai 2004BB 280Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
- 14. Januar 2005BB 53Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
- 20. Mai 2005BB 395Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
- 30. September 2005BB 695Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
- 18. September 2006Antwort des Magistrats · nach 186 WochenBB 367Mehr Autonomie für SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Ablehnung) REP und PDS (= Annahme)