Teilergebnishaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm: Förderung von Fassadenrenovierung

Etatantrag vom 20.12.2006, E 68

Betreff: Teilergebnishaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm: Förderung von Fassadenrenovierung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Erarbeitung eines Förderprogrammes Fassadenrenovierung dazu beitragen könnte, private Hauseigentümer zu veranlassen, das äußere Erscheinungsbild ihrer Häuser aufzuwerten. Der Prüfbericht sollte auch die Praxis in anderen Städten berücksichtigen und darlegen, welche Beträge im Einzelnen vorzusehen sind und mit welchem Gesamtbetrag eine neu zu schaffende Haushaltsstelle auszustatten wäre. Das Förderprogramm soll auf besondere Stadtbereiche beschränkt bleiben. Der Magistrat wird beauftragt, entsprechende Stadtbereiche festzulegen. Außerdem können im Einzelfall auf Initiative des Magistrats Einzelprojekte gefördert werden.

Begründung: Das Beispiel anderer Städte zeigt, dass durch das Inaussichtstellen von geringer finanzieller Unterstützung, die Bereitschaft von Hauseigentümern überproportional zur Höhe des öffentlichen Zuschusses befördert wird, heruntergekommene oder verwahrloste Fassaden renovieren zu lassen. Die Verschönerung einzelner Gebäude, die bis dahin einen Schandfleck darstellten, trägt sehr oft entscheidend zur positiven Veränderung ganzer Straßenzüge bei. Durch die Förderung von ausgesuchten Einzelprojekten auf Initiative des Magistrates könnten Mitnahmeeffekte verhindert werden.