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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplätze

Vorlagentyp: ESPD
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplätze Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, eine Neuordnung des Prioritätenprogramms zur Sanierung von Sportstätten unter sozialräumlichen Aspekten vorzunehmen.
  2. Im Investitionsprogramm für die Sportstätten und Sportstättenvergabe werden die erforderlichen Mittel für die Anlage jeweils eines Kunstrasenplatzes auf den Sportanlagen
    • a)Birsteiner Straße und
    • b)Wilhelm-Eppstein-Straße eingestellt.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 52

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplätze Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, eine Neuordnung des Prioritätenprogramms zur Sanierung von Sportstätten unter sozialräumlichen Aspekten vorzunehmen.
  2. Im Investitionsprogramm für die Sportstätten und Sportstättenvergabe werden die erforderlichen Mittel für die Anlage jeweils eines Kunstrasenplatzes auf den Sportanlagen
    • a)Birsteiner Straße und
    • b)Wilhelm-Eppstein-Straße eingestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2014Sie sind hier
    EE 52Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplätze
    Etatantrag · SPD
  2. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 104KunstrasenplätzeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage E 52 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUGrüneFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
1 CDUSPD
Enthaltung:
1 CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen 1 CDU (= Kenntnis), SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und LINKE.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 04.12.2014
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage E 52 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 36 · 08.12.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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