Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreiben

Etatantrag vom 26.04.2017, E 28

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreiben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Das unterbrochene Planfeststellungsverfahren für den Weiterbau der U 5 von Preungesheim zur S-Bahn-Station Frankfurter Berg wird wiederaufgenommen. Die erforderlichen Mittel für den Bau werden in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt.
2. Im Zuge der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird
   • a)der U-Bahn-Lückenschluss Bockenheimer Warte-Ginnheim (U 4) vertiefend geprüft. Dabei sind die drei Varianten "Ginnheimer Kurve", "Europaturm" und die Planfeststellungstrasse über Frauenfriedenskirche ergebnisoffen vergleichend zu prüfen. Bei den beiden ersten Varianten ist eine Führung der Ringstraßenbahn über Frauenfriedenskirche, bei der letzten über Schloßstraße-Kirchplatz zugrunde zu legen. Die Varianten des Lückenschluss Bockenheimer Warte-Ginnheim (U 4) und der Ringstraßenbahn im Bereich Bockenheim hängen Nutzen- und Kostenseitig (NKU) voneinander ab, daher müssen beide Projekte gemeinsam geprüft und betrachtet werden, damit die optimale und förderfähige Vorzugsvariante für beide Projekte gefunden wird.
   • b)für alle außerhalb des Abschnittes in Bockenheim liegenden Abschnitte der Ringstraßenbahn werden die Planungen auf Grundlage der Vorzugsvariante der Machbarkeitsstudie (B 381/2015) vertieft und dabei die Realisierung der Trassenabschnitte priorisiert.
3. Die Ergebnisse zu 2.
   • a)und 2.
   • b)sind der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Zu 1.: Nachdem der Ausbau der S6 noch in diesem Jahr beginnen wird, und damit auch der Bahnhof Frankfurter Berg grundlegend umgestaltet wird, ist es sinnvoll, die Planung für den Bau der U5-Verlängerung von Preungesheim zum Frankfurter Berg wiederaufzunehmen, um neben der Anbindung der Neubaugebiete in diesem Bereich den Lückenschluss zwischen der ausgebauten S6 und der U5 möglichst bald herzustellen. Zu 2. und 3.: Der U-Bahn-Lückenschluss zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim sollte möglichst bald hergestellt werden, ebenso der Bau der Ringstraßenbahn. Zudem dient der Antrag der Präzisierung der im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zu prüfenden Trassierungs-Alternativen im Abschnitt Bockenheim.