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Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreiben

Vorlagentyp: B
264 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2019, B 348

Betreff: Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 Anlage 7 - E 28/17 (Ziffer 2.

b) CDU/SPD/GRÜNE, B 430/17 - Das Projekt Ringstraßenbahn befindet sich derzeit, wie im Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 430, ausgeführt, in der Vorplanung. Dazu gehört, das Projekt mit dem Vorhaben Stadtbahnlückenschluss Bockenheimer Warte - Ginnheim abzustimmen. Nachdem die ämterübergreifende Abstimmung erfolgt ist, wird der Stadtverordnetenversammlung die Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2017EE 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreibenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 22. Dezember 2017BB 430Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreibenMagistratsbericht
  3. 20. September 2019Sie sind hier
    BB 348Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreiben
    Magistratsbericht
  4. 21. September 2020BB 483Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreibenMagistratsbericht
  5. 17. Dezember 2021BB 426Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreibenMagistratsbericht
  6. 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 264 WochenBB 220Stadtbahnnetz ergänzen, Ringstraßenbahn vorantreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 35 · 28.10.2019
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 31.10.2019
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 348 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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