Wirtschaftliche Nutzung

Etatantrag vom 23.04.2018, E 263

Betreff: Wirtschaftliche Nutzung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit eine zeitlich längere Nutzung bzw. verbesserte Auslastung von städtischen Flächen, Immobilien, Fahrzeugen oder anderen Wirtschaftsgütern dazu beitragen kann, die Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung zu unterstützen. Dabei soll die städtische Verwaltung kritisch abwägen, ob Neubeschaffung oder z. B. die Weiternutzung und Instandsetzung denkbare und kostensenkende Varianten sind.

Begründung: Die Haushaltslage erfordert es, alle Möglichkeiten, die finanziellen Aufwendungen zu minimieren, auszunutzen. So ist auch denkbar, dass geplante Ersatzbeschaffungen, übergangsweise genutzte Lösungen oder prognostizierte Endnutzungstermine bei nüchterner Kostenbetrachtung verschiebbar sind oder Gegenstände und Anlagen weiter in Betrieb gehalten werden. Es gilt, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für dies Herangehensweise zu sensibilisieren und geplante Aufwendungen auf den Prüfstand zu stellen. Neben dem ressourcenschonenden Einsatz und dem nachhaltigen Gebrauch lassen sich so auch positive finanzielle Wirkungen erzielen.